Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 175 SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
79 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 175 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
79 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Sozialrecht Aufgehoben
schuldbefreiende Wirkung der Zahlung an den Dritten
Insolvenzrecht Aufgehoben
Unternehmensfortführung durch starken vorläufigen … · Beitragsabfindung · Einstufung als Massenverbindlichkeiten · gesetzgeberisch gewollte Bevorzugung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Umlagepflicht der selbständigen Betriebsabteilung · Abgrenzung zum Gesamtbetrieb · Erkennbarkeit der räumlich und organisatorischen Abgrenzung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Exkulpation gem § 28e Abs 3b SGB 4 · Auslaufen einer Unbedenklichkeitsbescheinigung · Aufforderung zur Vorlage einer aktuellen … · leichte Fahrlässigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende … · Einsatz auf Baustellen im Ausland · Beschränkung auf Inlandsbeschäftigung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Widerruf · Unzuverlässigkeit des Verleihers · illegale Überlassung · Verleih von Baufacharbeitern an Baubetriebe
Sozialrecht Aufgehoben
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Betrieb des Baugewerbes · gewerbliche überwiegende Erbringung von Bauleistungen · Bautätigkeiten zu eigenen Zwecken
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachunternehmerhaftung · Bauunternehmen · Überschreiten des Grenzwertes · Gesamtwert der Bauleistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Eine Verpflichtung der Beklagten, als Bürgin nach dem AEntG Beiträge zum Sozialkassenverfahren des …
Arbeitsrecht Abgeändert
Differenzvergütung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedererlangung der Zahlungsfähigkeit des Arbeitgebers
Sozialrecht Klage abgewiesen
ausländischer Arbeitgeber · Verbandsmitglied
Arbeitsrecht Aufgehoben
Begründung von Masseverbindlichkeiten durch die allgemein … · Voraussetzungen der Umqualifizierung der als …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Die 5. und 6. VO über zwingende Arbeitsbedingungen im Baugewerbe sind rechtswirksam (Abgang zu OVG …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialversicherungsbeitrag · Umlagebeitrag · Betrieb des Baugewerbes · Rechtswirksamkeit der BauArbbV 5 und BauArbbV 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesamtheit von Arbeitnehmern
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesamtheit von Arbeitnehmern
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Druckrohrsystem
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsunfähigkeit zu Beginn der Beschäftigung · Eintritt in das Beschäftigungsverhältnis iSd § 186 Abs 1 … · Gegenstand einer kombinierten Anfechtungs- und … · Ausgangs- und Überprüfungsentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsunfähigkeit · Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall · Teilnahme an einer Maßnahme der medizinischen Rehabilitation · Bewilligung durch Rentenversicherungsträger
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urlaubskassensystem · Arbeitseinsatz in Deutschland · Baugewerbe-Tarifvertrag · Entsendung von Arbeitnehmern · Beitragspflicht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bemessungsrahmen · Transferkurzarbeitergeldbezug · versicherungspflichtige Beschäftigung · fiktives Arbeitsentgelt
Sozialrecht Abgeändert
Bemessungszeitraum · versicherungspflichtige Beschäftigung · Kurzarbeit-Null · Struktur-Kurzarbeitergeldbezug
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen