Urteile zu § 221 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

24 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 221 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

24 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Eingliederungszuschuss – Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers

Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses · Anwendbarkeit der §§ 45ff SGB 10 · lex specialis nur für Zeiten vor Beendigung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Eingliederungszuschuss · Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers bei vorzeitiger … · Befreiung nur bei rechtmäßiger Kündigung · keine Ausnahme für Kleinbetriebe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis · Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses … · Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Eingliederungszuschuss bzw Einstellungszuschuss bei … · kein Förderungsausschluss wegen Beschäftigung beim früheren … · Förderungsbedürftigkeit des Arbeitnehmers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil LS
(Einstellungszuschuss bei Neugründung

Aufhebung der Leistungsbewilligung · verspätete Antragstellung · Ende des Beschäftigungsverhältnisses · Unaufklärbarkeit

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Hessen 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Eingliederungszuschuss an Arbeitgeber

Vorliegen von Vermittlungshemmnissen · persönlicher Wettbewerbsnachteil · Kausalität zwischen Eingliederungszuschuss und Beschäftigung · tatsächlicher Beginn

Sozialrecht Aufgehoben