Urteile zu § 217 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

45 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 217 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

45 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7

Eingliederungsleistungen · Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante · Einstiegsgeldanspruch · keine Förderungsfähigkeit mangels Erwerbstätigkeit auf dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · zeitlicher und sachlicher Zusammenhang zur Aufnahme einer … · Erforderlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 28

Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Widerruf der Bewilligung · zweckwidrige Verwendung der Leistung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 20

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Anspruchsvoraussetzungen · Tatbestandsmerkmal der Geeignetheit der Erwerbstätigkeit …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS

Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · Antragserfordernis · Erforderlichkeit zur Eingliederung in den allgemeinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Voraussetzungen · Erforderlichkeit zur Eingliederung in den allgemeinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss zitiert von 1

Gewährung von Einstiegsgeld bei Antragstellung nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil

Rückforderung eines Eingliederungszuschusses · Geltendmachung eines Eingliederungszuschusses für die … · Nachhaftung eines ausgeschiedenen Gesellschafters für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 2

Eingliederungsleistung · Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis · Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses … · Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS

Eingliederungsleistungen · Eingliederungszuschuss bzw Einstellungszuschuss bei … · kein Förderungsausschluss wegen Beschäftigung beim früheren … · Förderungsbedürftigkeit des Arbeitnehmers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Vorliegen von Vermittlungshemmnissen · persönlicher Wettbewerbsnachteil · Kausalität zwischen Eingliederungszuschuss und Beschäftigung · tatsächlicher Beginn

Sozialrecht Aufgehoben