Urteile zu § 24 SGB III – Seite 2
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
233 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
233 Entscheidungen
Begründung einer Anwartschaftszeit bei Absolvierung einer …
Zurückweisung eines Lohnsteuerhilfevereins im … · unzulässige Rechtsdienstleistung · Verfassungsrecht · Berufsausübungsfreiheit
Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Umschulung zum technischen Produktdesigner
Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern · Berücksichtigung von österreichischen Zeiten der … · Zusammenrechnung
sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Mutterschaftsgeld · unmittelbarere Anschluss an die dreijähriger Erziehungszeit · Einzelfallprüfung
Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmungen von § 1 S 3 SGB 6 …
Nichterfüllung der Anwartschaftszeit · Auslandsbeschäftigung in Großbritannien · kein unechter Grenzgänger · Wohnbegriff des Art 65 EGV 883/2004
Bemessungszeitraum · Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei unwiderruflicher … · Begriff der Beschäftigung im versicherungsrechtlichen Sinn
Versicherungspflichtverhältnis · Versicherungsfreiheit · Beschäftigung als studentische Hilfskraft · Werkstudentenprivileg
Berücksichtigung von Zeiten des Elterngeldbezugs · freiwillig weiterversicherter Selbständiger · Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · keine fiktive Bemessung
Nichtberücksichtigung von Zeiten des Bezugs von Taggeld … · keine Berücksichtigung als Beitrags-/Versicherungszeit · EGV 883/2004
Bemessungszeitraum · abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume zum Zeitpunkt des … · Nichtberücksichtigung einer nachträglichen Korrektur der …
Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · Berücksichtigung von allgemein arbeitsfreien Tagen · zusammenhängende Arbeitsabschnitte
Versicherungsfreiheit eines in einem …
Versicherungspflichtverhältnis · Beschäftigungsverhältnis iS von § 24 Abs 1 SGB 3 · beitragsrechtlicher Beschäftigungsbegriff · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit
Statusfeststellung · abhängige Beschäftigung · Selbstständigkeit · Versicherungspflicht · Kooperationsvertrag
Sozialversicherungspflicht · Arbeitsverhältnis · Freie Mitarbeiter · § 7 Abs. 1 SGB IV · Betriebsprüfung
Pflicht zur Rentenantragstellung bei einem …
Arbeitslosengeld · Leistungsbetrug · Rücknahme · Beschäftigungsnachweis · Ermittlungsverfahren
Versicherungspflichtverhältnis · freiwilliges soziales Jahr im Ausland · Bemessungszeitraum · Bemessungsentgelt
Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Bedarfsdeckungsprinzip · erneuter Bedarf nach zwischenzeitlichem Umzug in …
sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflicht während der zweiten … · Unmittelbarkeit · Unterbrechung nach der ersten Kindererziehungszeit durch …
vertragliche Vereinbarung · einheitliches Beschäftigungsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Beweislast · Vollbeweis · Vernichtung von Dokumenten · Beweisvereitelung
illegale grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung · keine Befreiung des deutschen Entleihers von …
Gesellschafter-Geschäftsführer · Sperrminorität des Minderheitsgesellschafters · vertragliche Zusicherung der Weisungsfreiheit · abhängige Beschäftigung
Arbeitslosengeld · Versicherungspflicht · Geringfügige Beschäftigung · Anwartschaftszeit · Arbeitsverhältnis
Rentenversicherung · Arbeitslosenversicherung
Versicherungspflichtverhältnis · Berücksichtigung von Entwicklungsdienst · Entwicklungsdienstvertrag · Tagegeld bei Arbeitsunfähigkeit
mehrere Arbeitslosmeldungen · Unterbrechung wegen Kinderbetreuung · subjektive Verfügbarkeit · Beweiswürdigung
Arbeitslosengeld I · Elternzeit · Anwartschaftszeit · SGB III · Versicherungspflicht