§ 25 SGB III – Rechtsprechung (817 Entscheidungen) – Seite 14

Tätigkeit für einen privaten Pflegedienst · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und … · Streitgegenstand nach der Ergänzung eines unvollständigen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 22.09.2011 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Teilnahme an einer Eingliederungsmaßnahme des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 15.09.2011

Der Kläger, der seit 01. Oktober 2009 Regelaltersrente als monatliche Rente in Höhe von 931,07 € bezieht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 15.09.2011

Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch eines Beamten auf Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

Zulässigkeit eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 01.09.2011

Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes für die Zeit ab 28. Januar 2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.08.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe des dem Kläger zu bewilligenden Arbeitslosengeldes ab 14. November 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.08.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin und Berufungsbeklagte zu 2 (im Weiteren: Klägerin zu …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Urteil 25.08.2011 LS zitiert von 12

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an Erziehungszeiten

Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 25.08.2011

Die Klägerin begehrt noch höheres Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 14.11.2005 bis zum 30.6.2006

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 25.08.2011

Die Klägerin begehrt höheres Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Stade Urteil 05.08.2011

Der Kläger wendet sich gegen eine Absenkung seiner Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 12. Senat Urteil 27.07.2011 LS zitiert von 50

Sozialversicherung – Arbeitgebereigenschaft der verfassten Studentenschaft einer Hochschule

Begriff des Arbeitgebers · Revisibilität · landesrechtliche Bestimmungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 27.07.2011 LS zitiert von 33

Sozialversicherungspflicht – Fahrlehrerausbildung

Geltung der Grundsätze einer berufspraktischen … · Verwirkung bei der Nachforderung von Beiträgen zur …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.07.2011

Zwischen den Beteiligten ist der sozialversicherungsrechtliche Status des Klägers streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.07.2011

Zwischen den Beteiligten ist die durch eine Betriebsprüfung veranlasste Erhebung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 72. Kammer Urteil 14.07.2011 LS

Sozialversicherungspflicht – Statusfeststellung für eine Verteilerin von Werbeprospekten

Einschaltung von Hilfskräften zur Auftragsbewältigung · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

ArbG Trier 3. Kammer Urteil 14.07.2011 LS zitiert von 2

Altersteilzeit im Öffentlichen Dienst

Bezug von Krankengeld bei Abschluss einer …

Arbeitsrecht

LSG NRW Urteil 30.06.2011

Ob der Kläger die für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) erforderliche Anwartschaftszeit zurückgelegt …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 30.06.2011

Streitig ist die Höhe des der Klägerin zustehenden Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 09.06.2011

Die Beteiligten sind im Streit um die Versicherungspflicht des Beigeladenen im Zeitraum vom 8. November 2004 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 25.05.2011 LS

Sozialversicherungspflicht – Beschäftigung im Betrieb der Mutter

rechtswidriger Statusfeststellungsbescheid · Rücknahme für die Vergangenheit · Ermessensausübung der Einzugsstelle

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.03.2011

Der Kläger begehrt höheres Arbeitslosengeld (Alg) ab 01. Juli 2006

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 18.03.2011

Abgrenzung der versicherungspflichtigen Beschäftigung zur selbständigen Tätigkeit bei der Bewilligung von …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 36. Kammer Urteil 17.03.2011 LS

Sozialversicherungspflicht – Cutterin/Filmeditorin

abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.03.2011 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger aufgrund seines Antrags vom 2. September 2009 seit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Beschluss 14.03.2011 zitiert von 35

Mangels einer den Anforderungen von § 80 Abs 2 S 1 Halbs 2 BVerfGG entsprechenden Darlegung unzulässige …

Verfassungsrecht

SG Frankfurt am Main 9. Kammer Urteil 10.02.2011

Ob der Beigeladene in der Zeit vom 01.10.2003 bis 24.05.2005 sozialversicherungspflichtig beschäftigt war

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel Urteil 09.02.2011

Der Kläger zu 1) und die Klägerin zu 2) wenden sich mit ihren am 7. Februar 2008 erhobenen Klagen gegen ihnen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 12. Kammer Urteil 09.02.2011

Der Kläger zu 1) und die Klägerin zu 2) wenden sich mit ihren am 7. Februar 2008 erhobenen Klagen gegen ihnen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Neuruppin Urteil 02.02.2011 LS

Bei der Abgrenzung der versicherungspflichtigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit setzt die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

FG Düsseldorf Urteil 01.02.2011

Strittig ist, ob die Klägerin für ihre fünf Kinder einen Anspruch auf Kindergeld besitzt

Steuerrecht Aufgehoben

FG Düsseldorf Urteil 01.02.2011

Strittig ist, ob der Kläger für seine beiden Kinder "A" (geb.: 30.07.1986) und "B" (geb.: 20.06.1988) einen …

Steuerrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 25.01.2011 LS

Bemessung von Arbeitslosengeld und Unterhaltsgeld

Wehrübung und Auslandsverwendung ohne Entgeltfortzahlung · Versicherungspflicht · Berücksichtigung des durchschnittlichen Bemessungsentgelts …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 25.01.2011 LS

Zur Bemessung von Arbeitslosengeld und Unterhaltsgeld von Berechtigten, die Wehrübungen und Zeiten der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 21.01.2011

Im Streit ist die Frage, ob der Beigeladene die Tätigkeit als Redakteur für die Klägerin in der Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 12.01.2011 LS zitiert von 77

Arbeitslosen- und Rentenversicherung

Versicherungsfreiheit von Vorstandsmitgliedern · keine Anwendung auf in Deutschland beschäftigte Mitglieder … · keine Vergleichbarkeit mit der europarechtlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen