Urteile zu § 20 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
764 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
764 Entscheidungen
dogmatische Reichweite des Kontinuitätsgrundsatzes bei …
Berechnung des pfändbaren Einkommens
Sozialversicherungspflicht · Mitarbeiter der Veranstaltungsbranche · Backliner · Rigger
sozialversicherungsrechtlicher Status · Gesellschafter-Geschäftsführer · Rechtsmacht · Rechtswirkung von Treuhandvereinbarungen
Sozialversicherungspflicht · Dozententätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
hauptberuflich selbstständige Erwerbstätige · keine Berücksichtigung von beitragsfreien … · Zuordnung der beitragspflichtigen Einnahmen
Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · selbstständige Tätigkeit · Minderjähriger
nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · Pflege eines pflegebedürftigen EU-Ausländers im deutschen … · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Leistungen bei Krankheit · sonstige Leistungen · obligatorische Anschlussversicherung
Pflegetätigkeit im Auftrag eines Pflegedienstes auf der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · keine Ermessensausübung · sozialversicherungsrechtlicher Status · Einzelfallhelferin im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe
Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts
Rücknahme einer Entscheidung über die freiwillige … · Ermessensreduzierung auf Null · arglistige Täuschung einer Krankenkasse über Aufgabe einer …
Sachleistungsaushilfe erstreckt sich nicht auf das …
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Schriftsatz eines Sozialversicherungsträgers im … · Verwaltungsakt
Übergangsregelung des § 127 SGB 4 mit GG vereinbar · Sozialversicherungspflicht · Tätigkeit als Bautaucher · abhängige Beschäftigung
Sozialversicherungspflicht · Tätigkeit als Ingenieur · Werkvertrag über freie Mitarbeit · Durchführung von Einzelaufträgen
einstweilige Anordnungen nach § 86b Abs 2 SGG · Antrag auf Abänderung oder Aufhebung durch unterlegene … · Glaubhaftmachung und Verhältnis von Abänderungsanspruch und … · Zeitpunkt für die Beurteilung der Abänderungsvoraussetzungen
Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung · "dringende Empfehlung" der Beantragung einer … · Setzung des Rechtsscheins der Beitragsübernahme · Treu und Glauben
Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …
Auftragsverhältnis · Rahmenvertrag über freie Mitarbeit · Verpflichtung zur Einhaltung und Umsetzung der Vorgaben der … · abhängige Beschäftigung