Urteile zu § 4 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

85 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

85 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Gründungszuschuss

Zeitpunkt der Vorlage der fachkundige Stellungnahme zur … · Ermessensausübung · Berücksichtigung des Vermittlungsvorrangs · Einzelfallbetrachtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Ausbildungsgeld · Anrechnung von Elterneinkommen · Anwendbarkeit der Härtefallregelung des § 25 Abs 6 BAföG · außergewöhnliche Belastungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Gründungszuschuss – fehlerhafte Ermessensausübung

Eigenleistungsfähigkeit · Einzelfallbetrachtung · prognostiziertes Einkommen · Bedeutung des Betriebsergebnisses aus dem Businessplan

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gründungszuschuss – Ermessenslausübung

Vermittlungsvorrang · Einzelfallbetrachtung · Bewerbungsaktivitäten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtfrage · Entscheidung über einen Gründungszuschuss · Ermessensgesichtspunkt · Vermittlungsvorrang

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss
Ablehnung eines Gründungszuschusses

Vermittlungsvorrang · Erforderlichkeit des Gründungszuschusses · Ermessensausübung bzw -fehlgebrauch · negative Vermittlungsprognose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen · Verletzung von Nachweispflichten aus der … · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung · öffentlich-rechtlicher Vertrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Gründungszuschuss – Ermessensleistung

fehlerfreie Ermessensausübung · Vermittlungsvorrang · Prognose · Inhalt der Eingliederungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Pflicht zur Beantragung der vorzeitigen Altersrente · keine Unbilligkeit · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
Gründungszuschuss – Aufnahmezeitpunkt der selbständigen Tätigkeit

Restanspruch auf Arbeitslosengeld zu diesem Zeitpunkt · Vorbereitungshandlungen · enger zeitlicher Zusammenhang zum Bezug von Arbeitslosengeld · Verzögerung bzw Untätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben