Urteile zu § 57 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

307 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

307 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Nichtabsetzbarkeit von Schulgeld für den Besuch einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Berufsausbildungsbeihilfeanspruch

Sonderregelung für die Ausbildungsförderung für Ausländer · Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts · Bleibeperspektive

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Rückausnahme nach § 7 Abs 6 Nr 2 Buchst b SGB 2 · Besuch einer Berufsfachschule · Antrag auf Ausbildungsförderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · duales Studium

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · krankheitsbedingte Hinderung an der Ausbildung über einen … · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung … · Nachholung der Beantragung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Freibetrag bei Unterbringung außerhalb des Haushaltes der … · Elternbegriff · Erzieher in einer Jugendhilfeeinrichtung

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 15. Kammer Urteil LS
Gründungszuschuss – Anspruchsvoraussetzung

Zeitpunkt der Vorlage des Nachweises der Tragfähigkeit der … · enger zeitlicher Zusammenhang · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil
Berufsausbildungsbeihilfe – förderungsberechtigter Personenkreis

zeitweise auswärtige Unterbringung im Wohnheim während des … · Unerreichbarkeit der Berufsschule in angemessener Zeit · Orientierung an den Regelungen der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Förderung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit

Gründungszuschuss · Anspruchsvoraussetzungen · Arbeitslosigkeit · fehlende Verfügbarkeit bei nahtloser Aufnahme einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Verlängerung der Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Gleichstellung von Ausbildungsverhältnis in … · Umschulung zum technischen Produktdesigner

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Gründungszuschuss

Zeitpunkt der Vorlage der fachkundige Stellungnahme zur … · Ermessensausübung · Berücksichtigung des Vermittlungsvorrangs · Einzelfallbetrachtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Gründungszuschuss – fehlerhafte Ermessensausübung

Eigenleistungsfähigkeit · Einzelfallbetrachtung · prognostiziertes Einkommen · Bedeutung des Betriebsergebnisses aus dem Businessplan

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gründungszuschuss – Ermessenslausübung

Vermittlungsvorrang · Einzelfallbetrachtung · Bewerbungsaktivitäten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 3
Berufsausbildungsbeihilfeanspruch – Einkommensanrechnung

Berechnung des Durchschnittseinkommens aus dem … · keine Verkürzung · Verfassungsmäßigkeit · bei Härtefällen Rückgriff auf Grundsicherungsleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Berufsausbildungsbeihilfeanspruch

nigerianischer Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · keine ausreichende Bleibeperspektive · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

zeitliche Begrenzung bei Leistungsablehnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss nach § 7 Abs 5 SGB 2 aF · kein Ausschluss bei Ausübung eines nicht anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben