Urteile zu § 58 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 58 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

100 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Nichtabsetzbarkeit von Schulgeld für den Besuch einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Rückausnahme nach § 7 Abs 6 Nr 2 Buchst b SGB 2 · Besuch einer Berufsfachschule · Antrag auf Ausbildungsförderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · duales Studium

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · krankheitsbedingte Hinderung an der Ausbildung über einen … · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung … · Nachholung der Beantragung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

analoge Anwendung des Zwischenverfahrens der … · keine Rechtswegbeschwerde an das Bundessozialgericht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

zeitliche Begrenzung bei Leistungsablehnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss nach § 7 Abs 5 SGB 2 aF · kein Ausschluss bei Ausübung eines nicht anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für Auszubildende · Vorliegen eines besonderen Härtefalles · Ungleichbehandlung mit Leistungsberechtigten nach dem SGB 2

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BVerwG 2. Senat Urteil LS zitiert von 6
Ruhen von Versorgungsbezügen

Berücksichtigung eines Gründungszuschusses

Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Gründungszuschuss – Ermessensleistung

fehlerfreie Ermessensausübung · Vermittlungsvorrang · Prognose · Inhalt der Eingliederungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem ungedeckten … · hier fehlender ungedeckter Unterkunftsbedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Vorlagebeschluss an das BVerfG

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Vorlagebeschluss an das BVerfG

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 7
Kranken- und Pflegeversicherung

freiwillig versichertes Mitglied · Bezug eines Gründungszuschusses · Mindestbeitragsbemessung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gründungszuschuss – Ermessensleistung

fehlerfreie Ermessensausübung · Nichtberücksichtigung einer Eingliederungsvereinbarung mit … · Ablehnung wegen Vermittlungsvorrang · zumutbare Beschäftigungsangebote

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende · behinderter Mensch · berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit … · Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · keine abstrakte Förderungsfähigkeit einer speziellen … · Eintragung in das Verzeichnis nach § 34 BBiG 2005

Sozialrecht Abgeändert