Sonderregelung für die Ausbildungsförderung für Ausländer · Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts · Bleibeperspektive
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 51 SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
62 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
62 Entscheidungen
Leistungsausschluss für Auszubildende · Rückausnahme nach § 7 Abs 6 Nr 2 Buchst b SGB 2 · Besuch einer Berufsfachschule · Antrag auf Ausbildungsförderung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · duales Studium
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · krankheitsbedingte Hinderung an der Ausbildung über einen … · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung … · Nachholung der Beantragung von Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zu den Begründungsanforderungen im Falle einer Verzahnung … · hier: Verfassungsmäßigkeit der Altersgrenze für eine …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Anrechnung von Zeiten für Qualifizierungsmaßnahmen · geförderte berufliche Rehabilitation · Beteiligung der Interessenvertretung · Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
zeitliche Begrenzung bei Leistungsablehnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss nach § 7 Abs 5 SGB 2 aF · kein Ausschluss bei Ausübung eines nicht anerkannten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für Auszubildende · Vorliegen eines besonderen Härtefalles · Ungleichbehandlung mit Leistungsberechtigten nach dem SGB 2
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Teilnahme eines behinderten Kindes an einer … · Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem ungedeckten … · hier fehlender ungedeckter Unterkunftsbedarf
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12
Sozialrecht
fehlende Bezifferung des Klageantrags · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · keine Erstattung von Umzugskosten nach erfolgtem Umzug
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende · behinderter Mensch · berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit … · Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · keine abstrakte Förderungsfähigkeit einer speziellen … · Eintragung in das Verzeichnis nach § 34 BBiG 2005
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten darum, ob die behinderte Klägerin während der Zeit der Teilnahme an einer …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker … · kein Eintrag im Verzeichnis der staatlich anerkannten … · Nichtvorliegen der abstrakten Förderungsfähigkeit nach SGB 3
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen