Urteile zu § 57 SGB III – Seite 2

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

307 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

307 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für Auszubildende · Vorliegen eines besonderen Härtefalles · Ungleichbehandlung mit Leistungsberechtigten nach dem SGB 2

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 8
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Ausbildungsvergütung · Jugendhilfeleistung · Übernahme der Kosten durch Jugendhilfeträger · Feststellung des Leistungsanspruchs des Jugendhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil zitiert von 1
Besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Förderfähigkeit einer schulischen Ausbildung zum Logopäden … · Kostenerstattung nach zu Unrecht erfolgter …

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 2. Senat Urteil LS zitiert von 6
Ruhen von Versorgungsbezügen

Berücksichtigung eines Gründungszuschusses

Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zuschuss aus Mitteln des ESF für Existenzgründer · zweckbestimmte Einnahme · Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Gründungszuschuss – Ermessensleistung

fehlerfreie Ermessensausübung · Vermittlungsvorrang · Prognose · Inhalt der Eingliederungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem ungedeckten … · hier fehlender ungedeckter Unterkunftsbedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

mitarbeitender Geschäftsführer im Einzelunternehmen des … · Verteilung der Rechtsmacht · sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung von in …

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Vorlagebeschluss an das BVerfG

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Vorlagebeschluss an das BVerfG

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12

Sozialrecht
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für Auszubildende · besonderer Härtefall

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt