Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Nichtabsetzbarkeit von Schulgeld für den Besuch einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 62 SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
117 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
117 Entscheidungen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberechnung · selbständige Arbeit · Kosten für nebenberufliche Ausbildung · keine Absetzbarkeit als Betriebsausgaben oder …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · Mutterschutzzeiten · gemischte Bedarfsgemeinschaft · fiktive Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für Auszubildende · Vorliegen eines besonderen Härtefalles · Ungleichbehandlung mit Leistungsberechtigten nach dem SGB 2
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12
Sozialrecht
Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für Auszubildende · besonderer Härtefall
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld · Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende · behinderter Mensch · berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit … · Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsvereinbarung · Zusage der Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des … · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung · Ausschluss Studierender mit eigenem Haushalt von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten darum, ob die behinderte Klägerin während der Zeit der Teilnahme an einer …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Angemessenheit der Doppelmietzahlungen durch Umzug · keine Wohnungsbeschaffungskosten · Unvermeidbarkeit · örtliche Zuständigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker … · kein Eintrag im Verzeichnis der staatlich anerkannten … · Nichtvorliegen der abstrakten Förderungsfähigkeit nach SGB 3
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 104 SGB 3
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
höhere Gewalt gem § 67 Abs 3 SGG · Anwendbarkeit des § 98 SGG bei Verweisung wegen örtlicher … · Rücknahme eines bestandskräftigen Rücknahmebescheides gem § … · Vertrauensschutz
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Teilhabe am Arbeitsleben · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 122 SGB 3
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Ausschluss bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bewilligung von Leistungen über den Zeitpunkt der Aufnahme … · Vertrauensschutz · unterlassene Mitteilung der BAföG-Antragstellung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei Förderung …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen