Urteile zu § 77f SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

40 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 77f SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

40 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 14
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kündigung der Eingliederungsvereinbarung durch … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit durch Rechtsänderung · Unwirksamkeit der Kündigung · Zumutbarkeit der Weiterförderung der Weiterbildungsmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Studenten · Zweitstudium · Anforderungen an einen besonderen Härtefall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 22
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Leistungen zur beruflichen Aufstiegsfortbildung nach AFBG · Anrechnung des Unterhaltsbeitrages mit Darlehensanteil · Maßnahmebeitrag als zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Revision verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung für schwerbehinderte … · Abgrenzung von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung von … · Anspruch eines Leistungsempfängers auf Gewährung von …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 11. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – zulässiger Rechtsweg

Klage eines Maßnahmeträgers gegen eine … · öffentlich-rechtliche Streitigkeit · zivilrechtliche Streitigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 31. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Rentenversicherung – Vormerkungsverfahren

berufliche Ausbildung als Pflichtbeitragszeit · beitragsgeminderte Zeit · Begriff der beruflichen Ausbildung · Zeiten der beruflichen Weiterbildung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 17
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Entschließungsermessen des Grundsicherungsträgers · Förderung der beruflichen Weiterbildung · kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Ausbildung zum Physiotherapeuten

Berufliche Weiterbildung · Abgrenzung zur beruflichen Ausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer gem § 77 … · Abgrenzung der Weiterbildungs- von Ausbildungsmaßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 5. Senat Urteil LS
(Leistung zur Teilhabe

Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung · berufliche Weiterbildung iSd § 37 Abs 2 SGB 9 · Regelförderzeit · Ausbildung zur Ergotherapeutin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 7. Senat Beschluss LS
Förderung der beruflichen Weiterbildung

Bildungsgutschein · bindende Zertifizierung · Finanzierung des dritten Ausbildungsjahres · teilnehmerbezogene Sicherstellung

Sozialrecht Abgeändert