Urteile zu § 17 SGB IV – Seite 5

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

278 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

278 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Dienstaufwandsentschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil

Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn · Zahlung einer Urlaubsabgeltung aus dem früheren …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 8. Senat Urteil LS

Arbeitseinkommen des Arbeitnehmers · Nichtzurechnung von Restaurant-Schecks bzw Essensmarken · Beachtung des Steuerrechts · keine stärkeren Kontrollen durch Sozialversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss LS

Ehrenbeamter · abhängige Beschäftigung · sozialgerichtliches Verfahren · Streitwertfestsetzung im einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Halle 24. Kammer Urteil

Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Anrechnung von Einkommen · Berücksichtigung von steuerfreien Zuschlägen in Form von …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 123

kein Einkommenseinsatz · Ausbildungsgeld im Berufsbildungsbereich der WfbM · keine zweckbestimmte Leistung iS § 83 SGB 12 · Absetzung des Ausbildungsgeldes gem § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12

Entgeltumwandlung · mündliche Vereinbarung über Gewährung eines Sachbezugs mit … · Wirksamkeit einer Entgeltumwandlung · Formerfordernis

Sozialrecht
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss

Arbeitsentgelt · Sozialversicherungsbeiträge · Sachbezüge · Pauschalbesteuerung · Weihnachtsfeier

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen