Urteile zu § 16 SGB IV

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

100 Entscheidungen

BSG 6a. Senat Urteil

Rückkehr von privat versichertem Altersrentner in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: vier Monate · vorausschauende Betrachtung der Einkommensverhältnisse · regelmäßiges Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Student · Praktikumstätigkeit · Gesamteinkommen · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6a. Senat Urteil

rückwirkende Beendigung · Überschreiten der Einkommensgrenze · Gesamteinkommen · Prognose

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 2

Rückkehr von privat versichertem Altersrentner in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: vier Monate · vorausschauende Betrachtungsweise der Einkommensverhältnisse · regelmäßiges Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · gesonderter Feststellungsbescheid der Krankenkasse · Verwaltungsakt · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Berücksichtigung von Ausschüttungen aus dem steuerlichen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

Entgeltumwandlung · Lohnverzicht · freiwillige Zusatzleistungen in Gestalt von … · arbeitsvertragliche Regelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 28

Überschreiten der Einkommensgrenze · Prognose · nachträgliche Kenntnis von einer Änderung des … · neue Prognoseentscheidung ab Zeitpunkt der Änderung der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12

Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen · Abzug von Werbungskosten bei Einnahmen aus Vermietung und … · keine einnahmemindernde Berücksichtigung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht der deutschen … · fehlende Mitwirkung des Ehegatten hinsichtlich Angaben zu … · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

rückwirkende Beendigung der Familienversicherung seitens … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von Rentenleistungen aus einer privaten … · Unfall-Kombirente · Beschränkung der Steuerfreiheit in § 3 Nr 1 EStG auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Rostock 17. Kammer Urteil LS

Gesamteinkommen · Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung · vorausschauende Betrachtungsweise · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheids

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht nach deutschem Recht … · fehlende Angaben über die Einkommensverhältnisse des … · Verletzung der Meldepflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS

Gesamteinkommen · Überschreitung der Einkommensgrenze · Berücksichtigung von Leistungen aus einer privaten …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 5

rückwirkende Beendigung · Gesamteinkommen · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12

Gesamteinkommensgrenze · Berücksichtigung von Halbwaisenrente einer … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

Gesamteinkommen · Nachweis durch amtlichen Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 16

Physiotherapeutin · nicht zur Leistungserbringung zugelassen · Tätigkeit in der Praxis eines zur Leistungserbringung … · Vertrag über eine freie Mitarbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

doppelter Festzuschuss · unzumutbare Belastung · Berücksichtigung von Zuwendungen Angehöriger · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 27

Berücksichtigung von Einkünften aus Kapitalvermögen (hier …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen