Urteile zu § 18 SGB IV

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

715 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

715 Entscheidungen

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss LS
Treuwidrige Ausübung des Kapitalwahlrechts

Kostenauferlegung bei Verstoß des Versorgungsträgers gegen …

Familienrecht Abgeändert
BSG 6a. Senat Urteil
Krankenversicherung – Familienversicherung

Rückkehr von privat versichertem Altersrentner in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: vier Monate · vorausschauende Betrachtung der Einkommensverhältnisse · regelmäßiges Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6a. Senat Urteil
Krankenversicherung – Familienversicherung

rückwirkende Beendigung · Überschreiten der Einkommensgrenze · Gesamteinkommen · Prognose

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden … · Verfügungssatz zur Feststellung der Rechtswidrigkeit eines … · Verwaltungsaktqualität der Entscheidung über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Auslegung des Rahmenvertrags

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Mitgliedschaft · Ausübung des Optionsrechts zugunsten der freiwilligen … · Ausschluss der Pflichtversicherung auch nach … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Rente der betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragspflicht

Kapitalzahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 6
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

betriebliche Altersversorgung · Kapitalauszahlung aus einer Direktversicherung · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen