Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 18 SGB IV – Seite 2
Sozialgesetzbuch Viertes Buch
715 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
715 Entscheidungen
Familienrecht
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Rückkehr von privat versichertem Altersrentner in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: vier Monate · vorausschauende Betrachtungsweise der Einkommensverhältnisse · regelmäßiges Einkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht · einmalige Kapitalleistung aus einer betrieblichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entgeltumwandlung · keine Abbedingung durch Tarifvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wertausgleich des erst nach der Ausgangsentscheidung …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ermittlung eines fiktiven Arbeitsentgelts · Zuordnung zur Qualifikationsgruppe 2 nach § 68 Abs 2 S 2 Nr … · Abschluss in einer vergleichbaren Einrichtung · Erforderlichkeit eines staatlich anerkannten Abschlusses
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Absehen von einem Ausgleich eines Anrechts bei …
Familienrecht Abgeändert
Ausübung des Wahlrechts bei einer externen Teilung
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
selbstständig tätiger Handwerker · Kommanditist und Betriebsleiter einer in die Handwerksrolle … · Erfüllen der Voraussetzungen für die Eintragung in die …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Berücksichtigung von Ehegatteneinkommen während des Bezugs … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Rückkehr von privat versicherten Altersrentnern in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: drei Monate · beitragsfreie Familienversicherung beim Ehepartner · vorausschauende Betrachtungsweise der Einkommensverhältnisse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachträgliche Zulassung der Rechtsbeschwerde auf eine … · vollständiger Ausgleich von aus rechtlichen Gründen nur …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Versorgungsausgleich: Behandlung geringfügiger Anrechte aus sog. Grundrenten-Entgeltpunkten in der …
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen als …
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Versorgungsausgleich · Rentenversicherung · Ehegattenunterhalt · internes Teilungsverfahren · Rechtskraft
Familienrecht Aufgehoben
Teilhabeleistungen · Kfz-Hilfe für ein duales Studium · Kfz-Hilfe nicht nur Annexleistung · eigenständige Sozialleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kapitalleistung · Direktversicherung · Beitragspflicht · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgungsbezug
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Bezug einer Hinterbliebenenrente
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verletzung des Resozialisierungsgebots (Art 2 Abs 1 GG iVm … · Fortgeltung und Frist für Neuregelung bis 30.06.2025 · Maßgaben zur Erstellung eines in seiner Gesamtheit …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verfassungsmäßigkeit des § 256a Abs 4 SGB 6
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Kostenentscheidung · grundsätzliche Bedeutung · Bewertung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht
Familienrecht
Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen