Fortführung der Tätigkeit einer verstorbenen Freiberuflerin … · Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 EStG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 18a SGB IV
Sozialgesetzbuch Viertes Buch
161 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18a SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
161 Entscheidungen
Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens · Umrechnung von ausländischem Einkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mittelbarer Zusammenhang zwischen der “13. Rente“ und den … · keine Fürsorgeleistung · kein Ausschluss nach § 2 S 1 Buchst b FRG und kein Verstoß …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verpflichtung eines Rentenversicherungsträgers zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unterbliebene Anrechnung von Einkommen aus selbstständiger … · abschließende Entscheidung über den monatlichen … · Verstoß gegen das Verbot des vorzeitigen … · Umdeutung von Korrekturentscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Zeitpunkt des Beginns der Jahresfrist des § 48 Abs 4 S 1 … · Zulässigkeit des Nachschiebens von Gründen durch andere …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · keine Berücksichtigung des aufgrund eines Dienstunfalls …
Sozialrecht
Abzug der pauschalen Krankenversicherungsbeiträge von der …
Sozialrecht Aufgehoben
unzutreffende Angabe des Witwerrentenbeziehers in einem … · subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff · Kenntnis des Witwerrentenbeziehers über die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Einkommensanrechnung · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Gewinnermittlung · steuerlicher Verlustvortrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rentenneuberechnung seitens des Rentenversicherungsträgers · fehlende Berücksichtigung von Erwerbseinkommen trotz … · Prüfung eines über die einfache Fahrlässigkeit …
Sozialrecht Aufgehoben
Begriff der "Leistung" in § 18b Abs 5 S 2 SGB 4
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Anrechnung einer privaten Rentenversicherung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechnung des Unterhaltsbeitrages der Versicherten im … · Berücksichtigung von Leistungen der Pflegekasse für die …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
supranationale Leistungen · Berücksichtigung des von der Europäischen Kommission … · Vereinbarkeit mit höherrangigem und europäischem Recht · Abgrenzung des Anwendungsbereichs des § 45 SGB 10 von dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ausschluss bzw Kürzung des Anspruchs · Vergleichbarkeit einer ausländischen Altersrente mit einer … · Nachprüfung ausländischen Rechts im Revisionsverfahren … · Verfassungsmäßigkeit von § 50 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung des Arbeitseinkommens · Erarbeitungsprinzip · konkrete Einkommenserzielung · konkrete zeitliche Zuordnung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urlaubsabgeltung · rentenschädlicher Hinzuverdienst · atypischer Fall iS des § 48 SGB 10 · mitwirkendes Fehlverhalten eines Leistungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Altersrente nach schweizerischem Recht ist mit deutscher … · entsprechende Heranziehung zur Bemessung der Beiträge
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Nachteile eines erwerbslosen Schöffen durch Ausfall bei der …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Anrechnung einer gesetzlichen Rente wegen voller …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen