Urteile zu § 18b SGB IV

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

54 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18b SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

54 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Einkommensanrechnung · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Gewinnermittlung · steuerlicher Verlustvortrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Physiotherapeutin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Verhältnis zwischen Feststellungen im Rahmen von § 2 SGB 6 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 19

supranationale Leistungen · Berücksichtigung des von der Europäischen Kommission … · Vereinbarkeit mit höherrangigem und europäischem Recht · Abgrenzung des Anwendungsbereichs des § 45 SGB 10 von dem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss LS

Einkommensanrechnung · private Berufsunfähigkeitsrente des Versorgungswerkes der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS

Anrechnung von Einkommen · maßgebliches Einkommen · Einkommensermittlung · keine Berücksichtigung der besonderen studentischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

Einkommensanrechnung · Saldierung unterschiedlicher Einkommensarten · steuerrechtlicher Verlust

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil

Einkommensanrechnung bei Veräußerungsgewinnen eines … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil

Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil

Eingriff eines neuen Bescheides in den Erstbescheid · Versicherungsfall nur bei Erkrankung · Verfassungsmäßigkeit von SGB 7 § 216 Abs 2

Sozialrecht Abgeändert