Urteile zu § 16 SGB IV – Seite 2

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

100 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 44
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · nicht hauptberuflich selbständiger Erwerbstätiger · Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheides

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Familienversicherung

rückwirkende Beendigung · Einkommen aus Vermietung und Verpachtung · Überschreitung der Einkommensgrenze · Vorliegen einer Regelung iS eines Verwaltungsaktes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 28
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Besonderheiten bei Unterhaltsansprüchen · Einkommensgrenze von 100.000 Euro jährlichem … · sozialgerichtliches Verfahren · Zurückverweisung an die Verwaltung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 10. Senat Urteil LS zitiert von 191
Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit

Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsberechnung · Verpflichtungserklärung · Pfändungsschutz

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwillige Mitgliedschaft

Selbständiger · Beitragsbemessung · Sanierungsgewinn · beitragspflichtige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
FG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil zitiert von 1
Prüfung der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 74 Abs. 1 EStG nach BGB

Gerichtliche Überprüfung der Ermessensentscheidung der … · Berechnung des Abzweigungsbetrages nach § 74 EStG bei … · Nachweis von Aufwendungen des Kindergeldberechtigten und … · Kein Auferlegen der Gerichtskosten bei übereinstimmenden …

Steuerrecht Aufgehoben
FG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil zitiert von 1
Voraussetzungen für die Abzweigung von Kindergeld

Kindergeld stellt einkommensteuerrechtliche Förderung dar · Prüfung der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 74 Abs. … · Berechnung bzw. Ermittlung des Abzweigungsbetrages · Gerichtliche Überprüfung der Ermessensentscheidung der …

Steuerrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Familienversicherung

Wahrnehmen von auf Kapitalbeteiligungen beruhenden … · Beschäftigung von Arbeitnehmern

Sozialrecht
LSG Hessen 16. Senat Urteil
Alterssicherung der Landwirte

Befreiung · Versicherungspflicht · Arbeitseinkommen · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht
LSG Hessen 1. Senat Urteil
Anspruch auf Familienversicherung

Geltendmachung der Unterhaltsleistungen als Sonderausgaben

Sozialrecht Aufgehoben