Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 240 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
590 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
590 Entscheidungen
Aussichtslosigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Berechnung des pfändbaren Einkommens
Arbeitsrecht Aufgehoben
keine Frist für den Nachweis geringerer tatsächlich …
Sozialrecht Aufgehoben
hauptberuflich selbstständige Erwerbstätige · keine Berücksichtigung von beitragsfreien … · Zuordnung der beitragspflichtigen Einnahmen
Sozialrecht
Beitragsbemessung · Maßgeblichkeit des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
rückwirkende Beendigung · Überschreiten der Einkommensgrenze · Gesamteinkommen · Prognose
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen und … · Arbeitseinkommen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Verfassungsverstoß · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Jahresarbeitseinkommen · Aufteilung auf alle beitragspflichtigen Tage einschließlich …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung eines Zuschusses zur Krankenversicherung aus … · Zuschuss zu den Beiträgen zur niederländischen gesetzlichen … · Bezieher einer deutschen Rente mit Wohnsitz in den … · Ausschluss nach § 106 Abs 1 S 2 SGB 6
Sozialrecht
freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Bemessung anhand des aus dem letzten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Formverwaltungsakt · einstweiliger Rechtschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · keine Berücksichtigung des aufgrund eines Dienstunfalls …
Sozialrecht
Abzug der pauschalen Krankenversicherungsbeiträge von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
freiwilliges Mitglied · Elterngeldbezieher · Fortführung der Selbstständigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht
Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung · Nachweis durch den für das betreffende Kalenderjahr … · Berücksichtigung von im Steuerbescheid ausgewiesenen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Höhe der Beiträge des Klägers zur Kranken- und sozialen Pflegeversicherung für das Kalenderjahr 2018
Sozialrecht
hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Arbeitseinkommen des vorausgegangenen Kalenderjahrs · Amtsermittlung · Einkommensteuerbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Deutscher Bundestag · Zuschuss · Bemessungsgrundlage · Krankenversicherungsbeitrag
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Berechnung · widerlegbare Vermutung · Regelentgelt in Höhe des Arbeitseinkommens, aus dem zuletzt …
Sozialrecht Abgeändert
Mitgliedschaft · Ausübung des Optionsrechts zugunsten der freiwilligen … · Ausschluss der Pflichtversicherung auch nach … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rente der betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
zulässiger Anfechtungsgegenstand · Krankenversicherung · freiwilliges Mitglied · betriebliche Altersversorgung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliche Altersversorgung · Kapitalauszahlung aus einer Direktversicherung · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Widerspruchsverfahren · abweichendes Arbeitseinkommen im Referenzzeitraum · oberhalb der Beitragsberechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags nach § 10d EStG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung des Beitragsrückstands · Gesamtbetrag in Höhe von zwei vollen Monatsbeiträgen
Sozialrecht Abgeändert
freiwilliges Mitglied · selbstständig Tätiger · Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit · Arbeitseinkommen iS von § 15 SGB 4
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit der Verfassungsmäßigkeit der Erhebung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbständige Tätigkeit · Zuschüsse aus dem Programm "Soforthilfe Corona" · Beitragspflicht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · gesonderter Feststellungsbescheid der Krankenkasse · Verwaltungsakt · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Beiträge nach der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage im … · Abweichung vom Grundsatz der Bestimmung des Regelentgelts … · Maßgeblichkeit der tatsächlichen Einkommensverhältnisse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert