Berücksichtigung der sog. "Mütterrente" in einem …
Familienrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 01.02.2016 4 UF 136/15 zitiert von 1
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren AG Frankfurt am Main Einzelrichter Beschluss 22.01.2016 471 F 17018/13 VA
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 16.12.2015 2 BvR 1017/14 zitiert von 3
Interpretation der Rechtsprechung des BVerfG zur … · Arbeit im Strafvollzug als gewichtiges … · hier: Im Hinblick auf den Grundsatz der materiellen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren LSG Thüringen 6. Senat Urteil 15.12.2015 L 6 KR 926/13
Beitragspflichtigkeit von Leistungen aus einer … · Berücksichtigung von Einmalzahlungen aus einer …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Magdeburg 17. Kammer Urteil 19.11.2015 S 17 KR 508/12
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren keine Gewährung eines Freibetrages nach § 240 Abs 5 SGB 5 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren SG Potsdam 10. Kammer Urteil 05.11.2015 S 10 R 112/13
Gesamtbetrachtung aller Bausteine bei der externen Teilung …
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Flensburg Beschluss 24.09.2015 90 F 16/15
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren doppelter Festzuschuss · unzumutbare Belastung · Berücksichtigung von Zuwendungen Angehöriger · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 02.09.2015 13 UF 119/09
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verlängerung · Absolvierung eines anerkannten Freiwilligendienstes · Verzögerung der Ausbildung · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Anspruch des Strafgefangenen auf den Mindestlohn · Verfassungsmäßigkeit der Vergütungsregelungen für …
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Behandlung eines endgehaltsbezogenen Versorgungsanrechts
Familienrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessung · Beitragspflicht · Einkünfte aus Kapitalvermögen
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Patchworkfamilie · Beitragsbemessung · alleinige Berücksichtigung gemeinsamer … · Freibetragsregelung nicht übertragbar auf Patchworkfamilien
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Ausgleich eines höheren Anrechts aufgrund der "Mütterrente"
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren ArbG Essen Beschluss 23.04.2015 1 BV 87/14 zitiert von 2
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der … · persönliche Voraussetzung · Diplom-Physiker
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Celle Beschluss 27.02.2015 21 UF 274/13
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren SG GieBen Urteil 03.02.2015 S 7 KR 562/12
Abfindung · betriebliche Altersversorgung · Sozialversicherungspflicht · Arbeitsentgelt · Erstattung von Beiträgen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Gießen 7. Kammer Urteil 03.02.2015 S 7 KR 562/12
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 30.01.2015 6 UF 98/14
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.01.2015 L 5 R 390/12 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2014 I-24 U 77/14
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 11.12.2014 13 UF 205/13 zitiert von 2
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.12.2014 S 12 KA 23/14
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Berücksichtigung der unterschiedlichen Dynamik regel- und … · Einbeziehung geringfügiger Anrechte in den Gesamtsaldo
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Neufestsetzung der Höhe des Überbrückungsgeldes für einen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG NRW Urteil 09.10.2014 L 16 KR 388/13 zitiert von 2
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Beschluss 11.08.2014 5 UF 156/14 zitiert von 6
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Familienversicherung · ALG II-Bezieher · Ausschluss der Familienangehörigen wegen Befreiung von der … · Übergangsregelung des § 94 Abs 1 KVLG
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Übersteigen des Mindestbetrags durch Einmalzahlung · alleinige oder hälftige Beitragstragung
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren AG Erfurt Beschluss 27.06.2014 36 F 225/14