Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 7 SGB IV – Seite 13
Sozialgesetzbuch Viertes Buch
2.856 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.856 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis einer abhängigen Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Tätigkeit als Kosmetikerin und Wellnessmasseurin an … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vorstandsmitglied einer Stiftung · Primat des Stifterwillens · Gleichlauf von Vertretungs- und Geschäftsführungsbefugnis · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Liquidator einer GmbH ohne Beteiligung am … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Statusfeststellung · Versicherungspflicht · SGB IV · externe Mitarbeiter · Unternehmensgruppe
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nahtlosigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dozententätigkeit für die Maßnahmen … · Tätigkeit als Lernbegleiterin im modularen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Tätigkeit einer Ärztin für einen Anbieter von … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht bzw -freiheit in der Arbeitslosen- und … · alleinvertretungsberechtigter Gesellschafter-Geschäftsführer · Beteiligungsgesellschaft · Rechtsmacht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Logopädin in einer logopädischen Praxis auf der Basis eines … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · keine übergeordnete Wirkung der Regelung in § 124 Abs 1 SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hausmeistertätigkeit · Schwarzarbeit zu Lasten des Jobcenters · Mischtätigkeit mit Entlohnung nach feststehendem … · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rein auf Provisionsbasis tätiger Bausparkassenvertreter · Handelsvertreter · Einfirmenvertreter · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Identitätstäuschung · Ermessensreduzierung auf Null - einwanderungspolitische …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Honorarpflegekraft · Tätigkeit im stationären Bereich · Honorarvertrag · Bindung an ärztliche Vorgaben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Pflege-Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt · juristische Person · Einsatz der Gesellschafter-Geschäftsführerin als … · Dreiecksbeziehung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kraftfahrer · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Beweislast für Probe- bzw Schnupperarbeitsverhältnis trifft …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
versicherungspflichtige Beschäftigung · Fortbestand bei Unterbrechung · Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch … · Verzicht auf Vergütungsanspruch am Ende des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
arbeitsrechtlicher Maßstab für den Arbeitnehmerbegriff · Vorstand einer Aktiengesellschaft · Organstellung · zuvor bestehender Arbeitsvertrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gesellschafter einer GbR, die zur Umgehung der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragszeiten · Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung · Absolvierung eines Berufsgrundschuljahrs vor dem 17. … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vorzeitige Wartezeiterfüllung · Versicherungspflicht bei Eintritt eines Arbeitsunfalls · Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit · vorausschauende Betrachtung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ambulante Pflegekraft · Pflege eines privat pflegeversicherten Wachkomapatienten · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
"funktionsgerecht dienend" eingegliederte Vertretungsärztin … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Notarzt im Rettungsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Notarzt im Rettungsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben