Urteile zu § 7 SGB IV – Seite 23

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

2.857 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.857 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Honorarkraft bei einer über einen Verein organisierten … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

im ambulanten Pflegedienst tätige (Kranken-)Pflegekraft · mehrere Auftraggeber · Vertrag über freie Mitarbeit und Vereinbarung eines … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Transportfahrer für eine Spedition · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung · Haftung der Betriebsinhaberin für Beitragsforderung · Geschäftsunterlagenprüfung nach dem SchwarzArbG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt

Begriff des Arbeitnehmers und der abhängigen Beschäftigung · Arbeitskräfte beim Auf- und Abbau von Bühnen vor und nach …

Strafrecht Revision verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Statusfeststellungsverfahren · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Home Office · Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · Aufsuchen der häuslichen Arbeitsstätte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Dienstreise · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · subjektive Sicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil
Begriff des Ghettos iS des ZRBG

keine Konzentration jüdischer Menschen in einem bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Begründetheit eines Aussetzungsantrags gegen … · maßgebliche Gesichtspunkte bei der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer einer GmbH & Co KG · Anfechtung eines Vertrages über den Verkauf und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallkausalität · psychische Einwirkung · persönliche Nähebeziehung · Bereitschaftsdienst in der Klinik

Sozialrecht Aufgehoben