Urteile zu § 7 SGB IV – Seite 30

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

2.857 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.857 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Geschäftsreise · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Kauf eines Pkw

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Renten- und Arbeitslosenversicherung

Versicherungspflicht bzw -freiheit · angestellter Chefarzt in zugelassenem Krankenhaus · Durchführung von Operationen in einer Privatklinik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Erwerbsminderungsrente · Begriff der Unmittelbarkeit · Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · freiwilliges soziales Jahr im Ausland · Bemessungszeitraum · Bemessungsentgelt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Renten- und Arbeitslosenversicherung

schriftliche Befundung radiologischer Bilder durch … · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 58
Gestellung von Vereinsmitgliedern

Arbeitnehmerüberlassung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

freier Mitarbeiter, der in verschiedenen Kindertagesstätten … · Honorarvertrag · Beitragsforderung · Verwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherung – Kurierfahrer

Versicherungspflicht bei Eingliederung in Betrieb seines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 11. Kammer Urteil LS
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

zugelassene Rechtsanwältin · Tätigkeit in einer Steuerberatungsgesellschaft · rückwirkende Befreiung auch für bereits beendete … · auch Mindestbeiträge sind einkommensbezogene …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 26
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Strafgefangener · Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt … · Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen