Urteile zu § 7 SGB IV – Seite 44

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

2.857 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.857 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Vereinsmitgliedschaft · unentgeltliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS

selbstständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · Abgrenzung · keine Feststellung auf der Grundlage von Vermutungen

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS

Fremdgeschäftsführer in einer Familiengesellschaft mit … · alleinige Branchenkenntnis · Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot · fehlende Beteiligung am Unternehmenskapital

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 34

Honorarkraft · mehr als einmonatige Nichtausübung der reinen Lehrtätigkeit · Fortbestehen des versicherungspflichtigen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mannheim 8. Kammer Urteil LS

Sozialversicherungspflicht · Museumsführer · Honorarkraft · Dienst höherer Art

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS

keine Begrenzung des Anspruchs durch Prognose in der … · keine weitere Meldung bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 15

Begriff des Arbeitgebers · Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses zum Arbeitgeber

Strafrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Fahrertätigkeit · Existenzgründungszuschuss · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 8

Strafgefangene · Justizvollzugsanstalt · Mutter-Kind-Einrichtung · Haushalt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen