Bemessungsentgelt · Berücksichtigung von Wertguthaben · Regelung der Behandlung der Auszahlung des Wertguthabens in … · Rechtsauslegung
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 7b SGB IV
Sozialgesetzbuch Viertes Buch
130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7b SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
130 Entscheidungen
Diskriminierung · Tarifvertragsauslegung · TV Inflationsausgleich · TV FlexAZ
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Diskriminierung · Tarifvertragsauslegung · TV Inflationsausgleich · TV FlexAZ
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Diskriminierung · Tarifvertragsauslegung · TV Inflationsausgleich · TV FlexAZ
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzsicherung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ein Arbeitgeber, der jahrelang aufgrund festgelegter Entscheidungsprozesse und -gremien regelmäßig …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zuordnung einer Überstundenabgeltung zu einem noch während … · Erfordernis einer zeitlich-rechtlichen Kongruenz auch nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
AVR Caritas
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Inflationsausgleichsprämie · Gleichbehandlung · Arbeitszeitkonto · Vorruhestand
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strukturerhöhung · Inflationsausgleichsprämie · Arbeitszeitkonto · Vorruhestand
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Störfall · vorzeitiges Ende des Beschäftigungsverhältnisses durch Tod … · Abführung der Beiträge auf ein in Arbeitsentgelt … · Vorliegen einer Wertguthabenvereinbarung
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell nach § 4 Abs 3 Anlage 17a zu AVR
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zufluss von Arbeitslohn bei Wertguthaben
Steuerrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsakt mit Drittwirkung · Verwaltungsakt mit Doppel- oder Mischwirkung · Klagebefugnis des Beschäftigten · statusrechtliche Feststellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
TVöD · VKA · TV FlexAZ
Arbeitsrecht
geringfügige Einkünfte durch durchgängige Sachbezüge · Prämien zu einem Fahrrad-Leasing · Beiträge zur Unfallversicherung · generelle Erstreckung der Durchschnittsberechnung auf alle …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende hinreichende inhaltliche Bestimmtheit · Streitwert
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
freiwillige Zahlung des Arbeitgebers · kein Rechtsanspruch aus dem Arbeitsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Bauarbeiter · Arbeitseinsatz auf Baustellen auf der Basis eines … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Tarifvertrag · Altersteilzeit · Corona-Sonderzahlung · Entgeltbegriff · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Unwirksame Zuführung der Abfindungen auf Wertguthabenkonten
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Rechtmäßigkeit einer Anrufungsauskunft zur lohnsteuerlichen …
Steuerrecht Klage abgewiesen