Urteile zu § 8 SGB IV – Seite 5

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

887 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

887 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Überbrückungsgeld nach der SeemKSa

Wartezeit · Fahrtzeiten auf Schiffen der ehemaligen NVA

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante · Fahrkostenerstattung aus dem Vermittlungsbudget · keine Förderungsfähigkeit mangels versicherungspflichtiger …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Anforderungen an eine Berufungsbegründung

Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen von Überstunden · Rechtmäßigkeit einer Kündigung wegen Beleidigung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Notarzt im Rettungsdienst Baden-Württemberg · Nebentätigkeit eines Krankenhausarztes · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

gelegentlich ausgeübte Beschäftigung · vertragliche Begrenzung auf 50 Arbeitstage im Kalenderjahr · Vorliegen von Zeitgeringfügigkeit ohne Rücksicht auf die …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht bzw -freiheit

Kommanditist · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Krankenkassenwechsel · Nichtbindung der neuen Krankenkasse an …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Honorarnotarzt im Bereich der Luftrettung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialversicherungspflicht – Notärztin im Rettungsdienst

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Anfechtung von Verwaltungsakten mit Doppelwirkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

beamteter Hochschullehrer · Nebentätigkeit als leitender Klinik- oder Chefarzt an einem … · abhängige Beschäftigung · separate Rechtsverhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 19
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der Ausnahmetatbestände durch die … · Berücksichtigung besonderer Härten im Rahmen der … · Unbilligkeitstatbestände

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Hamburg 48. Kammer Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Tattookünstlerin

Anerkennung als Künstlerin iSd § 2 S 1 KSVG · Arbeitsschwerpunkt in der freien schöpferischen Gestaltung · Vergleichbarkeit der Arbeiten mit denen einer … · gestalterische Ausbildung an Kunsthochschule

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Künstlersozialversicherung – Publizist

selbstständige Tätigkeit als geschäftsführender … · Gewinnentnahmen des geschäftsführenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Krankenpflegerin · Honorarpflegekraft · Dienstleistungsvereinbarung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert