Urteile zu § 8 SGB IV – Seite 6

Tätigkeit auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen …

Erstellen überhöhter Rechnungen durch einen Schlüsseldienst · Konkurrenzverhältnis

Transportfahrer mit eigenem LKW · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · sozialgerichtliches Verfahren

keine Ermächtigung zur bloßen Elementenfeststellung des … · sozialgerichtliches Verfahren · fehlende Beschwer bei Feststellung von …

Altersdiskriminierung · unklare Rechtslage · Vergleich · Abfindung

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Bindung an Entscheidungen des Registergerichts und der …

Betriebsübergang · dreistufiges Prüfungsschema

Ende des Verletztengeldanspruchs derselben Beschäftigung …

Öffnungsklausel · Tarifüblichkeit

Eingliederungsleistungen · Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante · Einstiegsgeldanspruch · keine Förderungsfähigkeit mangels versicherungspflichtiger …

Eingliederungsleistungen · Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante · Fahrkostenerstattung aus dem Vermittlungsbudget · keine Förderungsfähigkeit mangels versicherungspflichtiger …

Annahme und Durchführung einzelner Auftragsangebote für … · Bestehen eines Rahmenvertrags · Abstellen auf die jeweiligen Verhältnisse des einzelnen …

geringfügige Beschäftigung

tageweise ausgeübte Tätigkeit im ärztlichen … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

rückwirkende Feststellung · selbständige Tätigkeit · Gesamteinkommen · regelmäßiges Einkommen

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit iS des § 2 UnbilligkeitsV nur bei Bezug von … · Bundesfreiwilligendienst keine …

Tätigkeit als Kursleiterin für Sportvereine · Rücknahme eines bestandskräftig gewordenen … · keine gegenteilige gerichtliche Feststellung über … · Aufwandsentschädigung für Übungsleitertätigkeit