Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 105 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
36 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Persönliches Budget · 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung · Budgetneutralität · geringere Marktmacht von Einzelpersonen im Wettbewerb um …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
junger Erwachsener mit besonders intensivem Betreuungsbedarf · fremdgefährdendes Verhalten · bislang erfolglose Suche nach aufnahmebereiten … · Sicherstellungsauftrag des Eingliederungshilfeträgers
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
medizinische Rehabilitation · posttraumatische Belastungsstörung (PTBS · Versorgung mit einem Assistenzhund · Unterhaltskosten
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ferienfreizeit für ein behindertes Kind · kein Anspruch wegen immer noch fehlender Leistungs- und … · keine Umsetzung der seit 2020 bestehenden Verpflichtung zum …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit einer Zielvereinbarung · Verdrängung von § 53 Abs 2 SGB 10 · kein unmittelbarer Individualanspruch aus Art 19 UNBehRÜbk
Sozialrecht Klage abgewiesen
spezieller Sport-Rollstuhl zum Skaten · Unangemessenheit · Leistung zur Sozialen Teilhabe · sozialer Kontext
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Suchterkrankung · Erforderlichkeit einer Zielvereinbarung · ungeklärte Sicherstellung der Bedarfsdeckung · Zweifel an der Kompetenz zur Verwaltung eines Persönlichen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · Pflegegeld · eigene Sicherstellung der erforderlichen Pflege · zusätzlicher Pflegebedarf bei bereits gewährter …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Aufenthalt der Betreuten in einer einer stationären …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen