Urteile zu § 78 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

86 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 78 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

86 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss LS
einstweiliger Rechtsschutz – Eingliederungshilfe

Leistungen zur Sozialen Teilhabe · Vorwegnahme der Hauptsache · Gesamtplan · Verfahrensfehler

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil LS
Befristung – Erledigung

Verwaltungsakt · Eingliederungshilfe · Steuerungsfunktion · Umkehr der Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

junger Erwachsener mit besonders intensivem Betreuungsbedarf · fremdgefährdendes Verhalten · bislang erfolglose Suche nach aufnahmebereiten … · Sicherstellungsauftrag des Eingliederungshilfeträgers

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 5
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Bewertung eines Diabetes mellitus Typ I bei Kindern und … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · gesteigerter Bedarf an Unterstützung durch Eltern

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · Arbeitgebermodell · Angemessenheit der Kosten · üblicher Stundensatz für Assistenzkräfte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Gerichtsbescheid
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · nicht verschreibungspflichtige Medikamente und eine … · fehlende Bedarfsdeckung im Bewilligungszeitraum · Verweis auf vorrangige Leistungen

Sozialrecht
SG Heilbronn 3. Kammer Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Ferienfreizeit für ein behindertes Kind · kein Anspruch wegen immer noch fehlender Leistungs- und … · keine Umsetzung der seit 2020 bestehenden Verpflichtung zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Teilhaberecht – Persönliches Budget

Erforderlichkeit einer Zielvereinbarung · Verdrängung von § 53 Abs 2 SGB 10 · kein unmittelbarer Individualanspruch aus Art 19 UNBehRÜbk

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Aussetzung der Vollstreckung durch einstweilige Anordnung · fehlende Erfolgsaussicht des Rechtsmittels · Land Berlin · Klärung der Zuständigkeit für Leistungen der …

Sozialrecht
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

spezieller Sport-Rollstuhl zum Skaten · Unangemessenheit · Leistung zur Sozialen Teilhabe · sozialer Kontext

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Erstattungsstreit – Eingliederungshilfe nach altem Recht

fortgesetzte Kostenzuständigkeit des bisherigen … · Aufnahme eines Studiums in einem anderen Bundesland · Studentenwohnheim bzw selbst angemietete Studentenwohnung … · Studienassistenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Wechsel vom Wohnen in einer vollstationären Einrichtung zum … · Persönliches Budget für 24-Stunden-Assistenz · Wunsch- und Wahlrecht · Kostenvergleich

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1
Sozialpolitik – Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf

Richtlinie 2000/78/EG · Art. 2 Abs. 5 · Verbot der Diskriminierung wegen des Alters · Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge zitiert von 1
Sozialpolitik – Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf

Richtlinie 2000/78/EG · Art. 2 Abs. 5 · Verbot der Diskriminierung wegen des Alters · Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – hauswirtschaftliche Versorgung

Hilfe zur Pflege · kein Pflegegrad · Hilfe zur Weiterführung des Haushalts · Erforderlichkeit der Heranziehung einer professionellen …

Sozialrecht Abgeändert