Urteile zu § 119 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

14 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

14 Entscheidungen

LSG Bayern Beschluss 27.03.2025

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form der Eingliederung in eine Werkstatt für behinderte Menschen …

Sozialrecht Aufgehoben

VerfG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 19.08.2021 LS

Das Konnexitätsprinzip im Sinne von Art. 72 Abs. 3 LV M-V setzt die Übertragung durch Organe des Landes …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

LVerfG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 19.08.2021

Gegenstand der kommunalen Verfassungsbeschwerden ist die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

VG Köln Urteil 11.09.2018 zitiert von 1

Der am 00.00.1957 geborene Kläger war seit dem 06.09.2012 als Dentalgerätetechniker bei der Firma E. -F. V. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gießen 5. Kammer Beschluss 22.07.2013 LS

Anordnung ärztlicher Untersuchung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.05.2012 zitiert von 2

Der Kläger betreibt als Selbstständiger in X. eine Praxis für Physiotherapie

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Köln 26. Kammer Urteil 24.06.2010 zitiert von 3

Der am 00.00.0000 geborene Kläger, geschiedener Vater von zwei 1980 und 1999 geborenen Kindern, wendet sich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 05.02.2008 zitiert von 15

Die Verfügungsklägerin wendet sich im Wege der einstweiligen Verfügung gegen ihre Zuordnung zum Kreis S4/W2 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 16.02.2007 LS zitiert von 2

Hat das Versorgungsamt (oder die Bundesagentur für Arbeit) nach Ablauf der Frist des § 69 Abs. 1 S. 2 SGB IX …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland Urteil 22.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist arbeitslos und steht wegen einer Psychose unter gerichtlich angeordneter Betreuung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 22.07.2005

Die am 12. Februar 1959 geborene Klägerin ist seit dem 6. August 1992 bei der Beigeladenen - Stadtbetrieb …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

ArbG Stuttgart Urteil 11.02.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung durch die Beklagte

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 25.05.2004 zitiert von 2

Der 1957 geborene Kläger ist schwerbehindert

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 25.05.2004 zitiert von 1

Der 1957 geborene Kläger ist schwerbehindert

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen