Betreuung in einer der Werkstatt für behinderte Menschen … · erhöhter Betreuungsbedarf · Umwidmung in den Arbeitsbereich der WfbM · Abschluss von Werkstattverträgen
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 219 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
35 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 219 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
35 Entscheidungen
Werkstatt für behinderte Menschen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Einrichtungskette · Unterbrechung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
junger Erwachsener mit besonders intensivem Betreuungsbedarf · fremdgefährdendes Verhalten · bislang erfolglose Suche nach aufnahmebereiten … · Sicherstellungsauftrag des Eingliederungshilfeträgers
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
aktives Wahlrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Fremdgeschäftsführer · Dienstverhältnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsberechtigter · Erwerbsfähigkeit · Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers bis zum … · Entbehrlichkeit des Verfahrens wegen der Aufnahme einer …
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsunfall · Mittagspause · Versicherungsschutz · Sozialgesetzbuch VII · Arbeitsort
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
AVR-Caritas · entsprechende Tätigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen · eingebrachtes Leiden · Eintritt des Versicherungsfalls vor Erfüllung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe an externer Bildung · Anspruch auf weitergehende Leistungen zum Erwerb … · Unterbringung und Betreuung in einer Fördergruppe einer … · Leistungs- und Prüfungsvereinbarung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der Aufnahme eines Menschen mit Behinderung …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingliederung in einer Werkstatt für behinderte Menschen … · voraussichtlich erfolgreiche Rehabilitation iS des § 11 Abs … · Verfassungsmäßigkeit der nach § 42 Abs 1 Nr 1 und 3 SGB 9 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Unterbringung in einem Pflegeheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen