Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 136 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
117 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
117 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betreuung in einer der Werkstatt für behinderte Menschen … · erhöhter Betreuungsbedarf · Umwidmung in den Arbeitsbereich der WfbM · Abschluss von Werkstattverträgen
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Einrichtungskette · Unterbrechung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Pflegegeld · eigene Sicherstellung der erforderlichen Pflege · zusätzlicher Pflegebedarf bei bereits gewährter …
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgung mit Kantenfiltergläsern) - Weiterleitung eines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Leistung zur Mobilität · Beschaffung eines KFZ auch für minderjährige … · Angewiesenheit auf ständige Nutzung · keine Alternative durch öffentliche Verkehrsmittel
Sozialrecht Aufgehoben
versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen · eingebrachtes Leiden · Eintritt des Versicherungsfalls vor Erfüllung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzung der Aufnahme eines Menschen mit Behinderung …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingliederung in einer Werkstatt für behinderte Menschen … · voraussichtlich erfolgreiche Rehabilitation iS des § 11 Abs … · Verfassungsmäßigkeit der nach § 42 Abs 1 Nr 1 und 3 SGB 9 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vergütungsvereinbarung · Werkstatt für behinderte Menschen · Berücksichtigung von Unfallversicherungsbeiträgen für die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Unterbringung in einem Pflegeheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Im Streit ist die Übernahme weiterer Kosten der teilstationären Unterbringung des Klägers in einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung und teilstationäre Betreuung in … · zuständiger Sozialhilfeträger · Klage auf höhere Leistungen wegen eines besonderen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Abgeändert
Vergütungsvereinbarung mit einer WfbM · Höhe des Investitionsbetrages · Erfüllung der Aufgaben und der fachlichen Anforderungen der … · Kosten für die Erweiterung um neue Werkstattplätze
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Werkstatt für behinderte Menschen · Mindestmaß an verwertbarer Arbeitsleistung keine … · Prognose erst im Eingangsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Arbeitsleben · Leistungen im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Arbeitsleben · Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte … · Vorliegen einer wesentlichen Behinderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsvereinbarung · Werkstatt für behinderte Menschen · Berücksichtigung von Unfallversicherungsbeiträgen für die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsvereinbarung · Werkstatt für behinderte Menschen · Berücksichtigung von Unfallversicherungsbeiträgen für die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
wesentliche Änderung · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsvereinbarung über jährliche Investitionskosten · Erweiterungsbau des Arbeitsbereichs der WfbM · Festsetzung des Investitionsbetrags · Erfüllung der Aufgaben und der fachlichen Anforderungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Werkstatt für behinderte Menschen · Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf … · angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe im … · Leistungspflicht des Trägers der Eingliederungshilfe
Sozialrecht Abgeändert