Urteile zu § 136 SGB IX – Seite 2

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

117 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

117 Entscheidungen

LAG Schleswig-Holstein 1. Kammer Beschluss LS zitiert von 2
Mindestlohngesetz – Anwendbarkeit

Beschäftigter in Behindertenwerkstatt · arbeitnehmerähnliches Rechtsverhältnis

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Wechsel von ambulant betreuter Wohnmöglichkeit in … · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am letzten … · keine Anwendung des § 98 Abs 2 S 2 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Klage auf höhere Leistungen · Leistungserbringungsrecht · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
ArbG Kiel 2. Kammer Urteil LS
Mindestlohn – Arbeitsverhältnis

in Werkstätten für behinderte Menschen Tätige

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · Vermutung der gemeinsamen Haushaltsführung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

dauerhafte volle Erwerbsminderung · Entbehrlichkeit einer Feststellung durch den … · Vorliegen einer Stellungnahme des Fachausschusses einer … · volle Erwerbsminderung kraft Gesetzes nach § 43 Abs 2 S 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 16. Senat Beschluss LS
Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben

Werkstatt für behinderte Menschen · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Arbeitsassistenz · Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 60
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für den Einbau eines Personenaufzugs · Einkommens- und Vermögenseinsatz · keine Anwendbarkeit des § 92 Abs 2 S 1 Nr 3 und S 2 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 19
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Leistungsausführung durch ein Persönliches Budget · Leistungen im Eingangsverfahren und im … · Förderung einer Maßnahme außerhalb einer anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage

keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und … · Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben · fehlende Werkstattfähigkeit eines schwerbehinderten Menschen · Diskriminierungsverbot des UNBehRÜbk

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten · Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen · keine einer WfbM angegliederte Förderstätte · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 123
Sozialhilfe – Grundsicherung bei Erwerbsminderung

kein Einkommenseinsatz · Ausbildungsgeld im Berufsbildungsbereich der WfbM · keine zweckbestimmte Leistung iS § 83 SGB 12 · Absetzung des Ausbildungsgeldes gem § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Sozialrecht