Urteile zu § 26 SGB IX – Seite 2
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
376 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
376 Entscheidungen
ablehnende Entscheidung der Krankenkasse im Rahmen des § 13 … · Genehmigungsfiktion umfasst auch Hilfsmittel · Auslegung des Begriffs der Leistungen zur medizinischen … · zeitgleiches und räumliches Richtungshören
Kostenübernahme eines Telefonklingelsenders
Ausnahmetatbestand des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 ist eng …
Auslegung des Ausnahmetatbestands des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Umfang des Kostenerstattungsanspruchs · Zinsen durch Aufnahme eines Darlehens als notwendige …
Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Systemabgrenzung · Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff
stationäre Rehabilitationsmaßnahme am Toten Meer in Israel · Verzinsung
Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …
Anwendungsbereich von § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 aF
BiCros-Hörgerät · Beratungspflicht der Krankenkasse · Geräte einer gleichwertigen oder preisgünstigeren … · Unzulässigkeit der Auslagerung der Beratungsaufgabe an …
Elektrorollstuhl · keine Leistung der medizinischen Rehabilitation iSv § 13 … · Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion · Rechtmäßigkeit eines Rücknahmebescheids in Fällen einer …
Erstattung der Kosten für ein selbstbeschafftes Hörgerät · Abwarten auf Sachleistung · unvermeidbare Umstände · allgemeine Verwaltungsvorschriften als Auslegungshilfe
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Anschaffung eines individuell ausgestatteten Laptops · Privilegierung von Einkommen und Vermögen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit
Angebot der geschuldeten Arbeit · Annahmeverzug
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Übernahme von Betriebskosten eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Hilfe zur Instandhaltung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Hilfe zur Instandhaltung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kosten einer Begleitperson · Erforderlichkeit der Begleitung im Zusammenhang mit einer … · Benutzung eines Kraftfahrzeuges
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schülerbeförderungskosten · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Übertragung des Wahl- und Bestimmungsrechts auf die Eltern
Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Schiedsspruches …
Schädelasymmetrie im Säuglingsalter · Erforderlichkeit von medizinischen Vorsorgeleistungen · Kopforthesenbehandlung · Kostenerstattungsanspruch
einstweiliger Rechtschutz
Schulbegleitung für ein an Diabetes mellitus Typ 1 … · Krankenversicherung · häusliche Krankenpflege · Behandlungspflege
Prozesskostenhilfe · Zwischenübergangsgeld · Teilhabe am Arbeitsleben · SGB IX · Rehabilitationsleistungen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · Nachrang der Sozialhilfe · Hilfen außerhalb des Kernbereichs pädagogischer Arbeit
Darlegungslast