§ 2 SGB IX – Rechtsprechung (2.015 Entscheidungen) – Seite 32

LAG Niedersachsen Urteil 16.09.2011 LS zitiert von 3

Im bestehenden Arbeitsverhältnis verfällt der Urlaubsanspruch, der wegen andauernder Arbeitsunfähigkeit vom …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.09.2011

Der Antragsteller begehrt mittels einstweiligen Rechtsschutzes vom organisierten ärztlichen Notfalldienst …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 01.09.2011 zitiert von 2

Zutreffende Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Minden Urteil 29.08.2011

Festsetzung rückständiger Beträge der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX für das Jahr 2009

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 25.08.2011 LS

Mitbestimmung im Hinblick auf die Beschäftigung eines Leiharbeitnehmers im öffentlichen Dienst

Befristung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 60. Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 25.08.2011 LS

Die Beschäftigung eines Leiharbeitnehmers im öffentlichen Dienst des Landes Berlin ist nicht nach § 14 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 5. Kammer Beschluss 25.08.2011

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren noch über die Ersetzung der Zustimmung zur Eingruppierung von …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 24.08.2011 LS zitiert von 2

Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Leistungsberechtigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 24.08.2011 LS

Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · medizinische Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 18.08.2011 zitiert von 2

Bildung des Gesamtgrades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 18.08.2011 LS

Schwerbehindertenrecht – zum Grad der Behinderung <GdB> bei einer Wegener-Granulomatose <Morbus Wegener>

Begriff der "aggressiven Therapie"

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 18.08.2011 zitiert von 1

Bildung des Gesamtgrades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 28.07.2011

Ob der Beklagte der Klägerin Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil 25.07.2011 LS zitiert von 2

Schwerbehindertenrecht – Zur Höhe des GdB bei einem Diabetes mellitus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.06.2011

Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Voraussetzungen hat das Sozialgericht zu Recht den Antrag auf Erlass …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.06.2011 zitiert von 8

Der am 1954 geborene Kläger ist seit dem 1985 bei der Beigeladenen beschäftigt, zuletzt als …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.06.2011

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, eine Einbeziehung der Ehefrau S. …

Verwaltungsrecht

SG Stade Beschluss 22.06.2011 LS

Bei der Gemeinschaftsreise einer Tagesstättengruppe von behinderten Menschen in einen Center-Park handelt es …

Sozialrecht

BAG 9. Senat Urteil 21.06.2011 zitiert von 10

Vergütungsabrede – Kürzung der Vergütung auf 80 % der AVR-Vergütung bei schwerbehinderten Arbeitnehmern

Benachteiligung wegen der Behinderung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 2. Senat Urteil 09.06.2011 zitiert von 12

Sonderkündigungsschutz Schwerbehinderung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.06.2011 zitiert von 2

Ob der Kläger trotz seines Wohnsitzes im europäischen Ausland Anspruch auf Feststellungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 1. Senat Urteil 07.06.2011 LS zitiert von 85

Sozialplan – Abfindungsausschluss beim Bezug einer Erwerbsminderungsrente

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 27.05.2011 LS zitiert von 1

Die Aufnahme in den Schulkindergarten ist eine schulvorbereitende Maßnahme

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 13.05.2011 LS zitiert von 1

Anforderungen an die Prüfung betriebsbedingter Kündigungsgründe durch das Integrationsamt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Stuttgart Urteil 12.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen eine Zustimmung des Beklagten zu der ihm gegenüber von der Beigeladenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Urteil 11.05.2011 zitiert von 14

Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Schutzfrist des § 38 Abs 1 SchwbG idF vom 26.8.1986 · Wirkung im Hinblick auf die gesetzliche Rentenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 11.05.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 09.05.2011 zitiert von 2

Der am 08.04.1957 geborene und in Kasachstan wohnende Kläger beantragte am 21.01.2004 seine Aufnahme nach dem …

Verwaltungsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 28.04.2011 LS zitiert von 1

Die Regelung des § 2 Nr. 2 d) des Tarifvertrages zur sozialen Sicherung der Arbeitnehmer bei den …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 28.04.2011 zitiert von 44

Entschädigung – Benachteiligung wegen Behinderung

krankheitsbedingte Kündigung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 28.04.2011 LS

Die Regelung des § 2 Nr. 2 d) des Tarifvertrages zur sozialen Sicherung der Arbeitnehmer bei den …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 28.04.2011 LS

Die Regelung des § 2 Nr. 2 d) des Tarifvertrages zur sozialen Sicherung der Arbeitnehmer bei den …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2011

Der Kläger begehrt von dem beklagten Sozialhilfeträger die Übernahme der Kosten für den Einbau eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 11.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen eine Zustimmung des Beklagten zu der ihm gegenüber von der Beigeladenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 2. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 14

Schwerbehinderung: Feststellungsverfahren nur auf Antrag

Kenntnis des Dienstherrn von der Schwerbehinderung · Anhörung der Schwerbehindertenvertretung

Verwaltungsrecht

BSG 9. Senat Urteil 07.04.2011 LS zitiert von 38

Schwerbehindertenrecht – Behinderung

GdB · Schwerbehinderung · rückwirkende Feststellung · Feststellungsinteresse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 07.04.2011

Gewaltopferentschädigung – Härteregelung nach § 10a OEG

Sexueller Missbrauch durch den Vater · psychische Störung · Schwerbeschädigung · Vorschaden

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 4. Senat Urteil 06.04.2011 LS zitiert von 34

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2 nur bei Teilnahme an einer regelförmigen Maßnahme zur …

allgemeine Beratungs- und Betreuungsleistungen durch den … · Inhalt und Schwerpunkt einer Psychotherapie als Maßnahme …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 01.04.2011 zitiert von 15

Die Klägerin begehrt die Erstattung der durch die stationäre Unterbringung des Kindes Q. L. (im folgenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 30.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für das Anlegen von Kompressionsstrümpfen

Sozialrecht

ArbG Stuttgart Urteil 16.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger macht gegenüber der Beklagten, seiner früheren Arbeitgeberin, Vergütungs- und …

Arbeitsrecht

OVG NRW Beschluss 11.03.2011 zitiert von 6

Die dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) gebieten eine Änderung des angefochtenen Beschlusses

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.03.2011 zitiert von 10

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Erstattung der Kosten, die ihm durch die Unterbringung von T. H. im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Leistungen der Eingliederungshilfe in Form der Familienpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung in Höhe von 2.323,20 Euro

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011

Krankenversicherung – Kostenübernahme für drahtlose Übertragungsanlage zu schulischen Zwecken

Kostenerstattungspflicht bei Selbstbeschaffung · zuständiger Rehabilitationsträger für Eingliederungshilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.03.2011

Der 1983 geborene Kläger, der u.a. unter einer an Taubheit grenzende Schallempfindungsschwerhörigkeit leidet …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 5. Senat Urteil 03.03.2011 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt eine Entschädigung, weil im Zusammenhang mit ihrer Bewerbung um eine Einstellung in den …

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Urteil 03.03.2011 LS zitiert von 151

Entschädigung wegen Diskriminierung im Bewerbungsverfahren als Richter

schwerbehinderter Einstellungsbewerber

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.03.2011 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft mit einem Grad der Behinderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen