Urteile zu § 2 SGB IX – Seite 5

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.015 Entscheidungen

SG Heilbronn 3. Kammer Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Ferienfreizeit für ein behindertes Kind · kein Anspruch wegen immer noch fehlender Leistungs- und … · keine Umsetzung der seit 2020 bestehenden Verpflichtung zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – rückwirkende GdB-Feststellung

Rechtsgrundlage · intertemporales Recht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Taxikosten für Fahrten von und zur Schule · Einsatz von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anwendbarkeit des § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 bzw des § 16 Abs 1 … · Anspruch des nachrangig verpflichteten gegen den vorrangig … · örtliche Zuständigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 10. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Diabetes mellitus Typ 1 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · Einzel-GdB von 50

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzungsbescheid

Rechtsgrundlage · Unterscheidung nach anfänglicher Rechtswidrigkeit des … · Rechtmäßigkeit des Aufhebungsbescheids nach § 48 SGB 10 · maßgeblicher Beurteilungszeitraum bei Anfechtungsklage

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Hamburg 7. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Umsetzung – Versetzung

Normalschicht · Wechselschicht · billiges Ermessen · Darlegungslast

Arbeitsrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung · wesentlicher Verfahrensmangel · Gerichtsbescheid vor Ablauf einer vom Sozialgericht für die … · Verzicht auf erneute Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Eigenbeteiligung bei Inanspruchnahme eines … · Erforderlichkeit · Assistenzleistungen zum Verlassen der Wohnung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen