Urteile zu § 2 SGB IX – Seite 7

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

2.015 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.015 Entscheidungen

SG Hamburg 8. Kammer Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Diabetes mellitus bei Kindern · notwendige Blutzuckerkontrolle durch Erwachsene · dauerhafte Begleitung · Gefahr der sozialen Isolierung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständiger

Anhörung eines bestimmten Arztes · Fragerecht · Antrag auf Befragung in der mündlichen Verhandlung · Rechtzeitigkeit und Sachdienlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Trier 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mehrbedarf für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung bei … · Mehrbedarf nach § 42b Abs 2 SGB 12 · Mehrbedarf bei Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am … · Mehrbedarf bei unabweisbarem besonderen Bedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil
Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers

Jugendhilfeträger · Kosten für die heilpädagogischen Heimunterbringung eines … · BA als vorrangig verpflichtete Leistungsträgerin · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 15
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Muskelschwunderkrankung · Aussteigen aus dem Kraftfahrzeug

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 11
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Mikrodeletionssyndrom 22q11 · geistige Behinderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Hilfe zur Schulbildung · gehörloses Kind · Unterricht in einem Sonderpädagogischen Bildungs-und … · Förderschwerpunkt Hören

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – hauswirtschaftliche Versorgung

Hilfe zur Pflege · kein Pflegegrad · Hilfe zur Weiterführung des Haushalts · Erforderlichkeit der Heranziehung einer professionellen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Verfahrensfehler · falsche Beklagtenbezeichnung · offenkundiger Irrtum · keine Berichtigung auf Antrag des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · soziale Teilhabe · Assistenzleistung zum Wohnen · Hilfe bei der Haushaltsführung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – Eingliederungshilfe

persönliche Assistenz für ein an Diabetes erkranktes Kind … · möglicher Anspruch auf zweckidentische Leistungen im Rahmen … · keine Nachrangigkeit der Eingliederungshilfe · Leistungsausschluss nur bei tatsächlicher Erbringung von …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Brustkrebserkrankung · beidseitige Mastektomie · fünfjährige Heilungsbewährungszeit · Angst vor erneuten Rezidiven

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · gutachterliche Verneinung eines Wegfalls der Wegefähigkeit … · Erst-Recht-Schluss auf die Verneinung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 39
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 · Antrag auf Genehmigung · Mitteilung des Inhalts der geplanten Verordnung · Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 40
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · subjektiv erlebte Sehstörung · Notwendigkeit eines morphologischen Befunds · keine Umgehung durch Analogie

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen