Urteile zu § 33 SGB IX – Seite 8

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

550 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

550 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 72
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · keine Übernahme des Schulgeldes für den Besuch einer … · Nachrang der Sozialhilfe · Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Leistungen in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten · Zuständigkeit für alle Leistungen nach dem SGB 12 · tatsächliche oder hypothetische Zuständigkeit vor Eintritt … · Beginn des Leistungsfalls nach dem 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Zugang zu Parkerleichterungen · Schwierigkeiten beim Ein- und Aussteigen aus dem Pkw · kein subjektives Leistungsrecht aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 60
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für den Einbau eines Personenaufzugs · Einkommens- und Vermögenseinsatz · keine Anwendbarkeit des § 92 Abs 2 S 1 Nr 3 und S 2 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Gewährung eines Mehrbedarfs wegen einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11
Sittenwidrigkeit einer Treuhandabrede

Verheimlichtes Vermögen gegenüber Sozialleistungsträger

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2

Sozialrecht Abgeändert
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 28
Rente wegen Erwerbsminderung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Mobilitätshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 19
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Leistungsausführung durch ein Persönliches Budget · Leistungen im Eingangsverfahren und im … · Förderung einer Maßnahme außerhalb einer anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Kostenerstattungsanspruch für selbstbeschaffte Leistungen · Versorgung mit einem mehrkanaligem digitalem Hörgerät · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers · Kostenerstattungsanspruch gegen den erstangegangenen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Lösung vom früheren Beruf · selbständige Tätigkeit · Aufnahme einer neuen Berufstätigkeit · Nichterfüllung der Dreifünftel-Belegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Hörgeräteversorgung · Kostenerstattung bei selbstbeschafftem Hörgerät · Zuständigkeit des erstangegangenen Leistungsträgers

Sozialrecht Abgeändert