Urteile zu § 37 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

59 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

59 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeldanspruch

Wiedererkrankung · Ablauf der 78.Woche · Prognose: Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Zuständigkeit unterschiedlicher Sozialleistungsträger bzw … · ausreichender Bezug zum Arbeitsverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Außen-Treppenlift · Zuständigkeitsklärung · wiederholender Antrag · drittangegangener Rehabilitationsträger

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 28
Rente wegen Erwerbsminderung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Mobilitätshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Hörgeräteversorgung · Kostenerstattung bei selbstbeschafftem Hörgerät · Zuständigkeit des erstangegangenen Leistungsträgers

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilförderung durch Unfallversicherungsträger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Festbeträge für Hilfsmittel

Festbetragsfestsetzung · Anfechtungsbefugnis · Fortsetzungsfeststellungsinteresse · gesetzliche Prozessstandschaft

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 26
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für erwerbsfähigen Gehbehinderten

kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 5. Senat Urteil LS
(Leistung zur Teilhabe

Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung · berufliche Weiterbildung iSd § 37 Abs 2 SGB 9 · Regelförderzeit · Ausbildung zur Ergotherapeutin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen