Urteile zu § 55 SGB IX – Seite 10

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

599 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

599 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 49
Trägerübergreifendes Persönliches Budget

Teil-Leistung · Verwaltungsakt · Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe · budgetfähige Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Zuzahlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG NRW Urteil zitiert von 1
Zweitversorgung mit Rollstuhl für Schulbesuch

Sozialgesetzbuch IX · Zweitversorgung · Rollstuhl · Kostenerstattung · gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 26
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für erwerbsfähigen Gehbehinderten

kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Übernahme der Kosten für eine Zweitkamera <sog Tafelkamera> … · Abgrenzung zum Hilfsmittel der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 64
Krankenversicherung – Hilfsmittel

keine Leistungspflicht der Krankenkassen für einen … · kein Anspruch eines gehunfähigen Versicherten auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen