Urteile zu § 55 SGB IX – Seite 7
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
599 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
599 Entscheidungen
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Hilfen zur Beschaffung und Unterhaltung eines … · Angewiesensein auf die Benutzung des Kraftfahrzeuges
Vorliegen einer wesentlichen geistigen Behinderung · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · heilpädagogische Leistungen für Vorschulkinder
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt · Gebärdensprachdolmetscher · besonderer Anlass
kein Anspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · keine Weiterleitung des Antrags · nachrangige Leistungspflicht · Deckungsgleichheit der Leistungen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Kostenübernahme für eine Nachtwache · Fehlen einer Zahlungsverpflichtung des …
Außen-Treppenlift · Zuständigkeitsklärung · wiederholender Antrag · drittangegangener Rehabilitationsträger
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · keine Übernahme des Schulgeldes für den Besuch eines … · Betroffenheit des Kernbereichs pädagogischer Arbeit · Voraussetzungen der Leistungserbringung durch eine nicht …
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · kein Leistungsausschluss wegen fehlender … · Nachrang der Sozialhilfe
kein Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 S 1 SGB 2 · fehlende Berufsbezogenheit der erbrachten Hilfen zu … · kein Mehrbedarf nach § 28 Abs 1 S 3 Nr 4 SGB 2 aF bzw § 30 … · keine analoge Anwendung auf erwerbsfähige Hilfebedürftige
örtliche Zuständigkeit · Wechsel vom Maßregelvollzug in eine teilstationäre …
ärztliche Verordnung eines behindertengerechten Fahrrades · Erforderlichkeit der Ausstattung mit einem … · keine Auflistung im Hilfsmittelverzeichnis · Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung
vorherige Anhörung der Beteiligten · notwendiger Inhalt · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für eine Schulbegleitung · gemeinsame Beschulung von behinderten und nichtbehinderten … · Kernbereich pädagogischer Arbeit
Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen … · Promotionsstudium · Übernahme von Fahrtkosten für die Anfertigung der …
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf das Kraftfahrzeug · Teilhabebedarf eines behinderten Kindes
Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf das Kfz · regelmäßige Benutzung
Leistungen der Eingliederungshilfe
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Bestehen eines zivilrechtlich durchsetzbaren Anspruchs …
Kostenübernahme für ein Notebook zum Betreiben eines … · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Einkommens- und Vermögenseinsatz