Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
21 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 65 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
keine Arbeitsunfähigkeit unmittelbar vor Beginn der … · kein Bezug einer in § 20 Abs 1 Nr 3 Buchst b SGB 6 … · Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung · keine analoge Anwendung des § 20 Abs 1 Nr 3 Buchst b SGB 6
Berechnung des Übergangsgeldes · keine Erweiterung der Auflistung der … · vorangehender Bezug von Arbeitslosengeld · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Bezug einer Verletztenrente aus der gesetzlichen …
Angelegenheiten der Sozialversicherung · Beendigung einer beruflichen Integrationsmaßnahme als …
Ermittlung eines fiktiven Arbeitsentgelts · Zuordnung zur Qualifikationsgruppe 2 nach § 68 Abs 2 S 2 Nr … · Abschluss in einer vergleichbaren Einrichtung · Erforderlichkeit eines staatlich anerkannten Abschlusses
Einkommensberücksichtigung · nachträglich gezahltes Übergangsgeld · einmalige oder laufende Einnahme · Begriff der Nachzahlung
tatsächlicher Nichtantritt der stufenweisen …
Beendigungstatbestand des § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 SGB 7 · Prognoseentscheidung des Unfallversicherungsträgers · nicht zu erbringende Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · gerichtliche Überprüfung
zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber · Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der … · Arbeitsplatzbegriff · Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit …
Erstattungsansprüche des Grundsicherungsträgers gegen den … · Zulässigkeit der kalendertäglichen Begrenzung des …
"unmittelbar" iS des § 20 Abs 1 Nr 3 SGB 6 · Arbeitslosengeldbezug bis zweieinhalb Wochen vor Beginn der … · Bewilligung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation …
Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …
Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach · Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule · Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit … · bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung
Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …
