Urteile zu § 69 SGB IX – Seite 17

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

1.214 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.214 Entscheidungen

BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 36
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht · GdB von weniger als 80 · psychische Störung · Nicht-Teilnehmen-Können an öffentlichen Veranstaltungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 12
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Auslegung nicht eindeutiger Anträge durch das Gericht · Feststellung des Grades der Behinderung und Feststellung … · kein Feststellungsanspruch im Verfügungssatz eines Bescheids · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht: Festsetzung von Einzel-GdB

Bildung des Gesamt-GdB · Berücksichtung von mit einem Einzel-GdB von 20 bewerteten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Zuerkennung des Merkzeichens G bei Bewegungseinschränkung

Merkzeichen G · Grad der Behinderung · Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr · Funktionsbeeinträchtigung · Sozialhilferecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung der Sachaufklärungspflicht · nicht rechtskundig vertretene Klägerin · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen