Urteile zu § 69 SGB IX – Seite 19

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

1.214 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.214 Entscheidungen

BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 38

GdB · Schwerbehinderung · rückwirkende Feststellung · Feststellungsinteresse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 46

Schutz von einfach behinderten Menschen durch das AGG

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil

beschränkte Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Antragstellung · Anwendbarkeit der Kriterien der Deutschen … · Prüfung der Insulintherapie und der Auswirkung auf die … · Berücksichtigung von Einstellungsqualität und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

psychische Erkrankung in Form einer Zwangsstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Abgrenzung zwischen leichter psychischer Störung und … · Beschluss des Ärztlichen Sachverständigenbeirats …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 67

Diabetes mellitus · Teilhabe · Teilhabebeeinträchtigung · Therapieaufwand

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil zitiert von 131

Finalitätsprinzip · Teilhabe am Leben in der Gesellschaft · tatsächliche Feststellung: Gesundheitszustand nach … · anderer Organschaden oder Gliedmaßenschaden

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Teilurteil LS

Aufenthaltserlaubnis · Beschäftigungserlaubnis · Erwerbsberechtigung · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Vorlagebeschluss

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz · § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst c iVm Nr 3 Buchst b BEEG idF vom … · nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer · Aufenthaltstitel

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

selbst genutztes Hausgrundstück · Zulässigkeit der Pauschalierung von monatlich schwankenden … · Abwasseranschlussgebühr · Mehrbedarf

Sozialrecht Aufgehoben