Urteile zu § 80 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

62 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 80 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

62 Entscheidungen

SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Teilhaberecht – Persönliches Budget

Erforderlichkeit einer Zielvereinbarung · Verdrängung von § 53 Abs 2 SGB 10 · kein unmittelbarer Individualanspruch aus Art 19 UNBehRÜbk

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Erstattungsanspruch des erstangegangenen und leistenden … · Erstattungsanspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 aF · einheitliches Rehabilitationsgeschehen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der … · Zulassung der Anrechnung bei Teilzeitbeschäftigung von … · Antragserfordernis · Zulassung der Anrechnung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern

zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber · Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der … · Arbeitsplatzbegriff · Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
SG Speyer 1. Kammer Urteil LS
Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern

Berechnung der Anzahl der Pflichtarbeitsplätze für … · Besetzung der Pflichtarbeitsplätze bei einem zugelassenen … · besondere Einrichtung der beruflichen Rehabilitation · Nichtberücksichtigung von Maßnahmeteilnehmern

Sozialrecht Klage abgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch

Schwerbehinderter Bewerber · Offensichtliche fachliche Nichteignung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil LS
Rückforderung der Ausgleichsabgabe

Meldung von Daten durch den Arbeitgebers an das … · Beschäftigung aus karitativen Beweggründen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss
Zustimmungsersetzung – außerordentlichen Kündigung

Mitglied der Betriebsvertretung · Vertrauensmann der Schwerbehinderten · US-Stationierungsstreitkräften

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen