§ 71 SGB IX – Rechtsprechung (187 Entscheidungen)

Ermittlung eines fiktiven Arbeitsentgelts · Zuordnung zur Qualifikationsgruppe 2 nach § 68 Abs 2 S 2 Nr … · Abschluss in einer vergleichbaren Einrichtung · Erforderlichkeit eines staatlich anerkannten Abschlusses

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 28.05.2024

Gewährung von Übergangsgeld für die Dauer einer stufenweisen Wiedereingliederung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 16.05.2024 LS zitiert von 1

Stufenweise Wiedereingliederung – weder Leistung zur medizinischen Rehabilitation nach SGB 5 noch nach SGB 6

Hinwirkungsgebot · keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 16.05.2024

Streitig ist die Erstattung von Kosten für Fahrten zur Arbeitsstelle während einer stufenweisen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 25.01.2024 LS zitiert von 18

Schwerbehinderter Bewerber – Vorstellungsgespräch

Kirche · öffentlicher Arbeitgeber · kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 16.11.2023 LS

Zwischenübergangsgeld im Anschluss an eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben wegen nicht zu vertretender …

subjektive und objektive Verfügbarkeit · Anschlussübergangsgeld · erfolgreicher Abschluss der Maßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 02.05.2023

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenzrüge · Erfordernis der fortbestehenden Aktualität der in Bezug … · Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung · gerügte Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Frankfurt am Main 39. Kammer Gerichtsbescheid 03.04.2023

Der Kläger begehrt die Gewährung von Übergangsgeld für die Dauer einer Leistung zur medizinischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Halle 11. Kammer Urteil 20.12.2022 LS

Anspruch auf Übergangsgeld

unmittelbarer Anschluss der stufenweisen …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Beschluss 24.11.2022 zitiert von 8

Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · gerügte Verkennung des Rechtsmittel- bzw Streitgegenstands

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

VG Magdeburg 1. Kammer Gerichtsbescheid 24.10.2022

Der Kläger begehrt Entschädigungszahlungen nach angeordneter Absonderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 21.07.2022 LS zitiert von 1

Bewerbungsverfahren – Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung

Evangelische Kirche · öffentlicher Arbeitgeber

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Beschluss 13.07.2022 LS

Zum Anspruch eines schwerbehinderten Beförderungsbewerbers auf Durchführung eines Vorstellungsgesprächs auch …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.05.2022

Der Kläger begehrt von der Beklagten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X die Bewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 25.04.2022 LS zitiert von 4

§ 4 Abs. 1 BEZNG eröffnet nicht die Befugnis des Bundeseisenbahnvermögens, Disziplinarklagen in eigenem Namen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 29.03.2022 LS zitiert von 1

Schwerbehindertenrecht – Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der … · Zulassung der Anrechnung bei Teilzeitbeschäftigung von … · Antragserfordernis · Zulassung der Anrechnung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss 10.02.2022 LS

Anspruch auf Überbrückungsübergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Anspruch auf Krankengeld im unmittelbaren Anschluss an die … · Erforderlichkeit einer weiteren Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf 26. Kammer Urteil 10.12.2021 LS

Die Stelle eines kommunalen Wahlbeamten, hier eines Beigeordneten, ist eine Wahlstelle im Sinne von § 73 Abs. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen 11. Kammer Urteil 24.11.2021 LS zitiert von 1

Für die Beurteilung, ob es sich um - für die Ermittlung des Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte maßgebliche …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 20 Beschluss 20.08.2021

Der Kläger wendet sich gegen Bescheide der Beklagten, mit denen diese die Bewilligung von Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil 05.05.2021

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 16.03.2021 LS zitiert von 11

Gesetzliche Unfallversicherung – Beendigung eines Anspruchs auf Verletztengeld

Übergangsgeld · Zahlung eines Zwischen-Übergangsgelds im Zeitraum zwischen … · Verletztenrentenzahlung · Einrede der Verjährung

Sozialrecht Abgeändert

BSG 11. Senat Urteil 04.03.2021 LS zitiert von 1

Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern

zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber · Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der … · Arbeitsplatzbegriff · Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hamm Urteil 29.01.2021 zitiert von 10

Die Parteien streiten um die Rückzahlung von Kosten der Fort- und Ausbildung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 10.12.2020 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Bemessungsgrundlage des Übergangsgeldes nach Bezug von ALG I

analoge Anwendbarkeit der Regelberechnung gemäß §§ 46, 47 … · rückwirkende Feststellung von Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

BAG 8. Senat Urteil 25.06.2020 LS zitiert von 22

Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung

Vorstellungsgespräch

Arbeitsrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil 28.05.2020 LS zitiert von 3

Krankenversicherung – medizinische Rehabilitation

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert