§ 84 SGB IX – Rechtsprechung (573 Entscheidungen) – Seite 4

OVG Hamburg 5. Senat Beschluss 22.05.2018 LS zitiert von 7

Urlaubsanspruch des Beamten während der Wiedereingliederung

Verwaltungsrecht Abgeändert

ArbG Hagen Urteil 15.05.2018

Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten unter Berufung auf krankheitsbedingte Gründe ausgesprochenen …

Arbeitsrecht

VG Wiesbaden 3. Kammer Beschluss 02.05.2018 LS

Ruhestandsversetzung bei nicht zweifelsfrei festgestellter Polizeidienstunfähigkeit

Verwaltungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 25.04.2018

Krankheitsbedingte Kündigung bei unterlassenem BEM

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 10.04.2018 zitiert von 2

Bestehen eines Mitbestimmungsrechts bei der Verwendung des Programms Microsoft Excel in Form einer Tabelle …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hamburg 27. Kammer Urteil 28.03.2018

Ordentliche Kündigung wegen Krankentagen

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 22.03.2018 zitiert von 2

Rechtswirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 01.03.2018

Annahmeverzug – Arbeitsangebot

Leistungsfähigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 10. Berufungskammer Urteil 09.02.2018 LS zitiert von 1

In dem Einladungsschreiben zu einem bEM nach § 84 Abs. 2 SGB IX ist ein Hinweis zur Datenerhebung und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 2. Senat Urteil 25.01.2018 zitiert von 73

Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist

Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur … · Präventionsverfahren

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

ArbG Bocholt Urteil 19.12.2017 zitiert von 1

Rechtswirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 30.11.2017

Schadensersatzanspruch wegen Nichtzuweisung eines leidensgerechten Arbeitsplatzes

Tarifliche Ausschlussfrist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 30.11.2017 LS zitiert von 1

Entschädigung eines schwerbehinderten Bewerbers

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Köln Beschluss 29.11.2017

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen einen …

Verwaltungsrecht

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil 28.11.2017 LS zitiert von 1

Personenbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

Betreuungsassistentin im Pflegeheim

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 4. Kammer Urteil 26.10.2017

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 18.10.2017

A.Die Beteiligten streiten darüber, ob die Antragstellerin noch bis zum 31.12.2017 das Amt der …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 18.10.2017 LS zitiert von 75

Weisungsrecht – Betriebliches Eingliederungsmanagement

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 10.10.2017 zitiert von 1

Krankheitsbedingte Kündigung – Beeinträchtigung betrieblicher Interessen

Betriebliches Eingliederungsmanagement

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 04.10.2017 zitiert von 8

Die Parteien streiten noch über Zahlungsansprüche der Klägerin für die Zeit vom 5. Juli 2016 bis zum 31. …

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 7. Senat Urteil 30.08.2017 LS zitiert von 25

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderungsrente

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 10.08.2017 zitiert von 2

Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch tarifliche auflösende Bedingung aufgrund der …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 10.08.2017 zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung – Meldung eines Arbeitsunfalls

Angebot der geschuldeten Arbeit · Annahmeverzug

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 7. Kammer Urteil 07.08.2017 LS zitiert von 1

Durch die Ablehnung eines Antrags auf Durchführung einer Wiedereingliederungsmaßnahme durch den Arbeitgeber …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 11.07.2017 LS zitiert von 2

Außerordentliche Kündigung eines unkündbaren Arbeitnehmers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 10.07.2017 zitiert von 5

Krankheitsbedingte Kündigung – unterbliebenes betriebliches Eingliederungsmanagement

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 2. Senat Urteil 29.06.2017 LS zitiert von 43

Außerordentliche fristlose Kündigung

Drohung · betriebliches Eingliederungsmanagement

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

ArbG Hamburg 20. Kammer Urteil 27.06.2017 LS zitiert von 1

Entschädigungsanspruch – Frage nach Schwerbehinderung bei Einstellung

Arbeitsrecht

BAG 7. Senat Beschluss 15.06.2017 zitiert von 5

Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen

kirchlicher Arbeitgeber · Vertrauensperson der schwerbehinderten Mitarbeiter

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 13.06.2017 LS zitiert von 1

Eingruppierung in die Entgeltgruppe E 15 TV-L

Klageabweisung

Arbeitsrecht

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil 13.06.2017 LS

Arbeitnehmerüberlassung – Gemeinschaftsbetrieb

ambulante Dialyseeinrichtung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 08.06.2017 LS zitiert von 3

Krankheitsbedingte Kündigung – ordnungsgemäße Einladung zu einem BEM

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 18.05.2017 LS zitiert von 33

Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG

Ausschlussfrist

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 18.05.2017 LS zitiert von 1

Darlegungslast – unterlassenes betriebliches Eingliederungsmanagement

Weiterbeschäftigungsanspruch

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Magdeburg 5. Kammer Beschluss 08.05.2017 LS

Rechtswidrige Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung ohne vorheriges Eingliederungsmanagement

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 06.04.2017

Ob und ggfls. in welcher Höhe ein Gewinnzuschlag (Risikozuschlag) bei der Kalkulation der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.04.2017

Ob und ggfls. in welcher Höhe ein Gewinnzuschlag (Risikozuschlag) bei der Kalkulation der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.04.2017

Ob und ggfls. in welcher Höhe ein Gewinnzuschlag (Risikozuschlag) bei der Kalkulation der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.04.2017

Ob und ggfls. in welcher Höhe ein Gewinnzuschlag (Risikozuschlag) bei der Kalkulation der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.04.2017

Ob und ggfls. in welcher Höhe ein Gewinnzuschlag (Risikozuschlag) bei der Kalkulation der …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Hannover Beschluss 05.04.2017 LS

Das Integrationsamt hat auch bei einer beabsichtigten betriebsbedingten Kündigung das Fehlen eines …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

FG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 21.03.2017 LS zitiert von 1

Entschädigungszahlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

Steuerrecht

VG Freiburg Urteil 21.03.2017 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Freiburg (Breisgau) 3. Kammer Urteil 21.03.2017 LS

Versetzung eines schwerbehinderten Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 14.03.2017

Krankheitsbedingte Kündigung – Schwerbehinderung

soziale Rechtfertigung · Interessenabwägung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 14.03.2017 zitiert von 1

Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung

ungekündigtes Arbeitsverhältnis · Schlechtleistung des Arbeitnehmers · Interessenabwägung

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 09.03.2017 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Abstimmungsbescheinigung nach § 10 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit § …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 07.03.2017 LS zitiert von 3

Krankheitsbedingte Kündigung – Wirksamkeit

häufige Kurzerkrankungen

Arbeitsrecht

LAG Hessen 14. Kammer Urteil 17.02.2017 zitiert von 1

Die Parteien streiten zweitinstanzlich noch über die Wirksamkeit einer ordentlichen, aus krankheitsbedingten …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Frankfurt am Main 16. Kammer Urteil 07.02.2017 LS zitiert von 2

Dauernde Flugdienstuntauglichkeit: Betriebliches Eingliederungsmanagement

Initiativlast des Arbeitgebers

Arbeitsrecht