Urteile zu § 9 SGB IX – Seite 2

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

151 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

151 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 33
Krankenversicherung – Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Anspruch auf Bewilligung eines Persönlichen Budgets mit … · höchstpersönlicher Anspruch · Erlöschen bei Tod des Antragstellers · Zweckbindung des Persönlichen Budgets

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Exklusivliefervertrag über Zytostatikazubereitungen zur … · Leistungsausschluss aller anderen Apotheken

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

sonstiger geeigneter Ort · Einrichtungen der Eingliederungshilfe · Verbindlichkeit der Richtlinien des Gemeinsamen … · keine Erbringung aller im Einzelfall notwendigen Maßnahmen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Umschulung zum Arbeitserzieher · rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger · Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Einzelfallhelfer im Rahmen der Eingliederungshilfe für … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Wunsch- und Wahlrecht nach § 9 SGB 9

Bewilligung einer stationären Rehabilitationsleistung in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

besondere Leistung · schulische Ausbildung außerhalb einer besonderen Einrichtung · Prognose der Geeignetheit · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Rollstuhlfahrer · elektrische Brems- und Schiebehilfe · körperlich eingeschränkte Leistungsfähigkeit der konkreten … · qualitative Erweiterung der persönlichen Freiraums

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Bestehen eines zivilrechtlich durchsetzbaren Anspruchs …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung – Reichweite des Anspruchs auf Kostenerstattung

Notwendigkeit und Erfolgsaussicht einer stationären … · Stellung eines Verlängerungsantrages auch bei selbst … · gerichtliche Prüfung bei Gewährung von Ermessensleistungen · pflichtgemäßes Ermessen bzw Auswahlermessen einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Kostenerstattung · Auswahlermessen der Krankenkasse · Vorrang vor dem Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten · Wahlrecht des Versicherten nur für vertragslose …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Petö-Therapie · Zuständigkeit sowohl des erstangegangenen … · Abgrenzung von medizinischer und sozialer Rehabilitation …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 25. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Teilhaberecht

ergänzende Leistungen · Wohnungshilfe gem § 41 SGB 7 · Wohnungshilferichtlinien · Ermessen des Unfallversicherungsträgers

Sozialrecht Abgeändert